N.W.O RESIST

Archiv für die Kategorie „Allgemein“

Mehr als drei Viertel der Deutschen werden in diesen Tagen von Politik und Medien zu Irren erklärt, einem rechtslastigen Pöbel, der angeblich auf einen Schlag unter der Hypnose eines Thilo Sarrazin durchgeknallt ist. Es lohnt inmitten der Politiker- und Journalisten-Hysterie völlig ruhig zu bleiben und allen, die sich nun empört zu Worte melden, ins Archiv zu folgen. Für viele wäre es wohl besser, wenn sie den Mund halten und sich voller Scham in die Ecke stellen würden.

Das deutsche Wesen soll aus der Sicht von Politik und Medien an möglichst viel Einwanderung genesen – und deshalb sagt die Bundeskanzlerin, Thilo Sarrazin rede »dummes Zeug«. Schauen wir uns eine der Kernthesen Sarrazins einfach einmal näher an: Sarrazin prognostiziert, dass die Deutschen »auf natürlichem Wege durchschnittlich dümmer« werden und er hat dies in Zusammenhang mit der Zuwanderung »aus der Türkei, dem Nahen und Mittleren Osten und Afrika« gebracht. Weil diese Migranten mehr Kinder bekämen als Deutsche, werde »eine unterschiedliche Vermehrung von Bevölkerungsgruppen mit unterschiedlicher Intelligenz« das Bildungsniveau verschlechtern.

Die Aufregung von Journalisten und Politikern über solche Äußerungen ist merkwürdig. Denn erst wenige Wochen zuvor hatten im Sommer 2010 deutsche Politiker der Merkel-Partei, die des Rechtsextremismus unverdächtig sind, Intelligenztests für Zuwanderer gefordert. Zur Erinnerung ein Zitat aus der österreichischen Zeitung Der Standard vom Juni 2010:

Politiker von CDU und CSU haben neue Kriterien für die Einwanderungspolitik in Deutschland gefordert und dabei auch Intelligenztests für Zuwanderer befürwortet. Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU, Peter Trapp, sagte der »Bild«-Zeitung zufolge: »Wir müssen bei der Zuwanderung Kriterien festlegen, die unserem Staat wirklich nützen. Maßstab muss außer einer guten Berufsausbildung und fachlichen Qualifikation auch die Intelligenz sein. Ich bin für Intelligenztests bei Einwanderern.« Diese Frage dürfe nicht länger tabuisiert werden.

Acht Wochen später wird der aus den Reihen der Union gekommene Hinweis in Zusammenhang mit Thilo Sarrazin zum »dummen Zeug«.

Europa verblödet durch Zuwanderung. Besonders schlimm ist es in Deutschland. Die Deutschen mutieren rasend schnell zu einer Nation der Minderintelligenten, um es höflich zu formulieren. Intelligenzforscher der Universität Erlangen warnen seit Langem: Seit Ende der 1990er-Jahre werden die Deutschen immer dümmer – pro Jahr sinkt der Intelligenzquotient durchschnittlich um zwei Punkte. Weil wir Deutsche aber immer weniger Kinder zeugen und unsere Zuwanderer immer mehr, liegt die rapide sinkende Intelligenz in Deutschland – was ihre Ursachen angeht – an den Migranten – wir importieren die Dummheit.Man erinnert sich an deutsche die kaum mehr deutssche jugendliche und junge erwachsende die kaum mehr richtig Deutsch sprechen können. Grund : Bei uns leben nur  Migranten. Trauriger geht es nichtmehr.

Unsere Zukunft lautet: »Generation doof«. Den Doofen gehört die Zukunft. Schon in wenigen Jahren wird Deutschland international nur noch das »Land der Hilfsarbeiter« sein, denn in bestimmten Migrantenmilieus ist der Durchschnitts-IQ eben nachweislich niedriger als bei ethnischen Deutschen. Die Welt schrieb im Jahre 2005 in ihrem Artikel »Der Intelligenzquotient der Türken«, darüber zu berichten sei heikel, weil »… es mittlerweile unstrittig ist, dass Intelligenz sehr stark auch von Erbanlagen bestimmt wird – und deshalb einschlägige Aussagen über ethnische Gruppen allzu schnell mit dem Vorwurf des Rassismus beantwortet werden«.

Das, was Die Welt vor 5 Jahren geschrieben hat, darf man heute in der gleichen Zeitung offenkundig nicht mehr über die Intelligenz von Migranten schreiben. In diesen Tagen schreibt die Welt über Sarrazin bitterböse:

»Nach Erkenntnissen des Gehirnforschers Thilo Sarrazin werden die Deutschen immer dümmer. Schuld daran sind Ausländer, die Dummheit in großen Mengen unerlaubt einführen und unser einst so schlaues Volk verblöden. Sarrazin selber ist der Beweis für seine These, er wird in immer kürzeren Abständen von Dummheitsattacken heimgesucht, wodurch sein IQ bereits von 165 auf 124,3 sank, Tendenz fallend.«

Wissenschaftliche Studien, die man in Der Welt noch vor einem halben Jahrzehnt zitierte, gelten heute eben nicht mehr. Journalisten werden zu Volkserziehern, die anstelle von Wissenschaftlern darüber befinden, was gut und was schlecht für das dumme Volk ist.

Das alles gilt in Politik und Medien heute auch für eine andere Aussage Sarrazins, nach der Migranten deutsche Steuerzahler viel Geld kosten. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete am 24. Juni 2010, Migranten hätten bis 2007 schon über eine Billion (!) Euro mehr aus unseren Sozialsystemen herausgenommen, als sie in diese einbezahlt hätten. Niemand hat sich daran gestört, dass die FAZ vor wenigen Wochen eine vernichtende Kosten-Nutzen-Analyse der Zuwanderung aufmachte. Heute aber erklärt der Sender n-tv Sarrazin, der ebenfalls eine Kosten-Nutzen-Rechnung der Zuwanderung aufmacht, zum »Störenfried«.

Wir haben eine neue Hexenjagd. Und es ist eine reine Frage der Zeit, wann jetzt wieder einmal Bücher in Deutschland verbrannt werden. Überall in Deutschland regt man sich in diesen Tagen darüber auf, dass eine kleine Kirche in den USA am 11. September 2010 einen Koran verbrennen will. Die gleichen Medien erheben nicht ihre Stimme dagegen, dass die kriminellen Unterstützer eines selbsternannten »Bündnisses gegen Rechts« nun im Internet offen mit einer Fotomontage aufrufen, Thilo Sarrazin wie einst den CDU-Politiker Peter Lorenz im Jahre 1975 zu behandeln, was juristisch eine Aufforderung zur Straftat bedeuten kann. Lorenz wurde von Links-Kriminelle entführt und misshandelt.

Jeder darf seine Meinung in Wort und Bild frei äußern, so steht es im Grundgesetz. Doch das gilt für die Mehrheit der Deutschen in diesem Land, die laut allen Umfragen klar hinter Sarrazin stehen ( Dann zeigt es auch und Hört auf zu kuschen ), heute nicht mehr. Die Demokratie ist nur noch eine Scheindemokratie. Unsere Medien sind Systemmedien, die eben nur noch den VolksZertretern nach dem Munde reden. Wer sie unterstützt und ihre Produkte kauft (finanziert), der untergräbt und zerstört die Demokratie immer weiter. Denn genau diese Medien würden wohl mit viel Verständnis reagieren und jubeln, wenn die ersten Bücher von Sarrazin in Deutschland jetzt öffentlich verbrannt würden.

Zentrum der Gesundheit

Eine geplante Gesetzesänderung hat die Nahrungsergänzungsmittel im Visier. Klammheimlich soll jetzt mitten in der Sommerpause ein Gesetz geändert werden, das viele Nahrungsergänzungsmittel vom Markt verschwinden lassen könnte. Fachanwälte und Ansprechpartner der entsprechenden Verbände sind im Urlaub und die Einspruchsfrist gegen diese Gesetzesänderung läuft Ende August ab. Helfen Sie mit und protestieren Sie gegen die geplante Gesetzesänderung, die uns allen die Möglichkeit zur selbstverantwortlichen Gesundheitsvorsorge nehmen will. Am Ende des Textes finden Sie eine Email-Verteiler-Liste mit den Adressen der Bundestagsabgeordneten der Regierungsparteien.

Gesetzesänderungen während der Urlaubszeit?

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat mit dem Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des LFGB (Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände-und Futtermittelgesetzbuch) vom 16.07.2010 den Versuch gestartet, die Verkehrsfähigkeit von insbesondere innovativen Nahrungsergänzungsergänzungsmitteln, diätetischen Lebensmitteln und angereicherten Lebensmitteln, einzuschränken. In einer Nacht- und Nebelaktion will das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz diese Gesetzesänderung durchziehen, die zur Folge hätte, dass Energy Drinks, diätetische Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel nicht mehr – wie bisher – als Lebensmittel, sondern als Lebensmittelzusatzstoffe betrachtet würden.

Die Konsequenz wäre, dass für jedes einzelne Produkt, das zu einer dieser drei Gruppen gehört, eine kostspielige und aufwändige Zulassung beantragt werden müsste, was sich – im Bereich der Nahrungsergänzungsmittel – der Großteil der Hersteller schlicht nicht leisten könnte.

Die meisten – insbesondere die natürlichen – Nahrungsergänzungsmittel würden von der Bildfläche verschwinden und neue hilfreiche Produkte könnten gar nicht erst eingeführt werden. Profiteure der ganzen Aktion wären die großen Pharmaunternehmen, die mit der Finanzierung der Zulassungskosten keine Probleme hätten und dann mit ihren synthetischen Nahrungsergänzungsmitteln den Markt beherrschten – zum großen Nachteil der Verbraucher.

Ob nun manch ein Energy Drink, der in der Hauptsache aus Süßstoffen und Zucker besteht, für die Gesundheit der Bevölkerung unverzichtbar ist, mag dahingestellt bleiben. Hochwertige und natürliche Nahrungsergänzungsmittel jedoch leisten einen unentbehrlichen Beitrag zur Gesundheitsvorsorge und können kaum durch ernährungstechnische Maßnahmen und noch weniger durch die synthetischen Nahrungsergänzungsmittel der Pharmaindustrie ersetzt werden.

Unzureichende Vitalstoffe in der Nahrung, wir essen uns Krank und dies ist gewollt !

Multinationale Pharmakonzerne sorgten in den letzten Jahrzehnten mit ihren synthetischen Düngemitteln und giftigen Insektenschutz- und Unkrautvernichtungsmittel dafür, dass einst fruchtbare Böden immer ärmer an Spurenelementen und Mineralstoffen wurden. Gleichzeitig schufen sie mit patentierten Hybridzüchtungen schwache Pflanzen, die ohne Kunstdünger und giftige Spritzmittel kaum noch gedeihen können.

Im Vergleich zu alten robusten Sorten, sehen diese Pflanzen und Früchte zwar perfekt aus, reifen alle zur gleichen Zeit, sind daher leicht maschinell zu ernten und können auch wirklich lange unveränderlich im Supermarktregal liegen, aber leider liefern sie wenig Geschmack und was noch schlimmer ist: nur noch einen Bruchteil jener Mineralien und Vitalstoffe, die noch vor zwanzig Jahren in unseren Lebensmitteln steckten.

Vergleiche von Messungen aus den Jahren 1985 und 2002 beispielsweise zeigen, dass in diesem Zeitraum der Gehalt an Calcium in Brokkoli um 73 Prozent abnahm, der von Folsäure um 62 Prozent und der von Magnesium um 55 Prozent. Äpfel enthielten vor acht Jahren 60 Prozent weniger Vitamin C als im Jahre 1985 und Erdbeeren hatten sogar knapp 90 Prozent ihres ursprünglichen Vitamin-C-Gehaltes verloren. Möhren lieferten 75 Prozent weniger Magnesium und Bohnen 77 Prozent weniger Vitamin B 6. Kartoffeln hatten seit 1985 78 Prozent an Calcium und 48 Prozent an Magnesium verloren. Siehe auch Codex Alimentarius.

Versankostenfrei

Die Saat des Bösen
von Antonio Inacio Andrioli, Richard Fuchs (Hrsg.)

Wenn offizielle „Gesundheitsexperten“ an ihrer Kompetenz zweifeln lassen

Die Aussage der Behörden und ihrer sog. Gesundheitsexperten, dass „Nahrungsergänzungsmittel für Menschen, die sich normal ernährten, überflüssig seien“, klingt angesichts dieser Zahlen vollkommen unglaubwürdig. Gerade eine sog. „normale Ernährung“ enthält unter anderem vitalstoffarme, stark verarbeitete Fertiggerichte, Backwaren aus vitalstoffarmen Auszugsmehlen, Fleisch von Tieren aus Massentierhaltung, verarbeitete und daher gesundheitlich bedenkliche Milchprodukte sowie eine nicht zu verachtende Menge zuckerreicher Süßigkeiten.

Durch eine solche Ernährung aber wird der Organismus eher mit Stoffwechselgiften belastet als mit Vitalstoffen versorgt, so dass insbesondere bei einer „normalen“ Ernährung eine Nahrungsmittelergänzung dringend nötig wäre. Diese offensichtliche Notwendigkeit mit „überflüssig“ abzutun, lässt entweder an der Kompetenz oder aber an den ehrwürdigen Zielen der offiziellen Gesundheitsexperten stark zweifeln.

Gesunde Lebensmittel erhalten die Gesundheit

Die logische Folge der sinkenden Nähr- und Vitalstoffgehalte unserer Nahrung – gerade auch durch die mittlerweile starke industrielle Verarbeitung der Lebensmittel – ist, dass die Menschen trotz gefüllter Bäuche unter einem gravierenden Vitalstoffmangel leiden, der sich oft jahrzehntelang kaum bemerkbar macht, dann jedoch zu vielen unterschiedlichen Symptomen führen kann, die schließlich in den meisten Fällen als unerklärliche chronische Erkrankungen oder aber als Alterserscheinungen diagnostiziert werden – auch dann, wenn der Patient erst vierzig oder jünger ist.

Doch glücklicherweise verbreitet sich die Botschaft immer mehr, dass die heute übliche Mangelernährung eine der Hauptursachen vieler – insbesondere chronischer – Erkrankungen und Beschwerden ist. Viele Menschen haben deshalb selbstverantwortlich damit begonnen, zusätzliche Lebensmittel einzunehmen, um die Mängel der täglichen Nahrung erfolgreich zu kompensieren und trotz verarmter Böden, vitalstoffarmer Kulturpflanzen und stark verarbeiteter Nahrungsmittel dennoch gesund, fit und leistungsstark zu bleiben.
Wer profitiert von den Änderungen?

Wenn jetzt aber plötzlich den Menschen der Zugang zu gerade diesen hilfreichen Nahrungsergänzungsmitteln mit Hilfe unauffälliger Gesetzesänderungen mitten in der Sommerpause erschwert oder gar unzugänglich gemacht werden soll, wenn von dieser Aktion dann ganz offensichtlich niemand anderes profitiert als jene multinationalen Konzerne, deren Produkte und Aktivitäten überhaupt erst zum aktuellen miserablen Gesundheitszustand der Bevölkerung geführt haben, dann könnte man tatsächlich in Versuchung geraten, den offiziellen Grund der geplanten Gesetzesänderung (Sicherstellung des sog. vorbeugenden Verbraucherschutzes) Stark anzuzweifeln.

Die geplante Gesetzesänderung

Geändert werden soll nur eine winzige Kleinigkeit des § 2 Abs. 3 des LFGB (Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch). Eine Kleinigkeit mit für viele Menschen verheerenden Folgen: Nahrungsergänzungsmittel sollen künftig nicht mehr – wie bisher – als Lebensmittel im Sinne § 2 Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 LFGB gewertet werden.

Bisher mussten Nahrungsergänzungsmittel den lebensmittelrechtlichen Vorschriften (z. B. bzgl. Hygiene, Kennzeichnung, etc.) entsprechen, konnten aber ohne Zulassung in den Verkehr gebracht werden.

Allerdings war der Hersteller (oder Importeur) eines Nahrungsergänzungsmittels dazu verpflichtet, das betreffende Produkt vor dem ersten Inverkehrbringen dem BVL (Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit) zu melden. Das BVL wiederum übermittelte diese Meldung dann dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) sowie den für die Lebensmittelüberwachung zuständigen obersten Landesbehörden.

Zulassungsverfahren für Lebensmittel?

Das aber genügt dem BMELV jetzt nicht mehr. Am 25.7.2007 hatte das Bundesverwaltungsgericht ein Urteil erlassen, nach dem ein bestimmter Pflanzenextrakt aus Traubenkernen als charakteristische Zutat eines im Wesentlichen hieraus bestehenden Nahrungsergänzungsmittels einzustufen sei und deshalb nicht einer solchen vorherigen Zulassung bedürfe, wie das bei einem Lebensmittelzusatzstoff (nach § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 erster Halbsatz des LFGB) der Fall gewesen wäre.

Das Bundesverwaltungsgericht hat bei dieser Entscheidung lediglich konsequent die europäische Lebensmittelbasis-Verordnung umgesetzt. Das BMELV will sich damit aber nicht abfinden. Es möchte weitere nahrungsergänzungsmittelfreundliche Urteile dieser Art vermeiden und angeblich „im Interesse des vorbeugenden Gesundheitsschutzes“ dafür sorgen, „dass derartige Stoffe der Zulassungspflicht unterliegen“.

Nahrungsergänzungsmittel sollen also künftig – ähnlich wie Lebensmittelzusatzstoffe – erst nach aufwändigen und kostenintensiven Zulassungsverfahren genehmigt werden dürfen. Dabei handelt es sich um ein Verfahren, das sich kaum ein anderer mehr als die großen multinationalen Pharmakonzerne leisten kann.

Dr. Jürgen Reimann, Fachapotheker und Sachverständiger gibt außerdem zu bedenken:„Unabhängig davon stellt die Maßnahme einen Affront gegen die europäischen Lebensmittel-Rechts-Bestimmungen dar. Eine derartig weitgehende Regelung ist nur EG-konform und nicht im nationalen Alleingang möglich. Es kann außerdem nicht Aufgabe und Ziel des BMELV sein, seriöse Firmen aus Deutschland zu vertreiben und den grauen Internethandel zu fördern, denn dies wird die Konsequenz sein.“

Nahrungsergänzungsmittel stellten bisher für alle Menschen eine hervorragende Möglichkeit dar, Nähr- oder Vitalstoffdefizite auf einfache Art und Weise zu beheben und sich damit eigenverantwortlich um den Erhalt ihrer Fitness und Gesundheit zu kümmern. Offenbar ist der Gesetzgeber aber bemüht, die eigenverantwortlichen Vorsorgemöglichkeiten gesundheitsbewusster Menschen immer weiter einzuschränken.

Bereits am 1. Januar diesen Jahres trat ein Gesetz in Kraft, das die Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln festlegte – angeblich, um die Menschheit vor bedenklichen Überdosierungen zu bewahren.

Wer schützt vor wirklich schädlichen Produkten?

Seltsamerweise schert sich niemand um all die Millionen Produkte, die freiverkäuflich in den Supermarktregalen liegen und all das enthalten, was die Menschen WIRKLICH krank macht. Warum wird der Einsatz von bekanntermaßen die Gesundheit beeinträchtigenden Auszugsmehlen nicht beschränkt?

Warum dürfen wir ganz nach Lust und Laune Salz in unser Essen streuen, das – ganz offiziell – mit hochgiftigen Fluor- und Jod-Verbindungen versehen wurde? Warum gibt es keine gesetzlich geregelte (ernstzunehmende) Höchstdosis von Zucker in Getränken und Lebensmitteln?

Nicht einmal für Lebensmittel, die explizit für Babys und Kinder hergestellt werden, gibt es diesbezügliche Regelungen oder Einschränkungen. DAS aber wäre echter vorbeugender Verbraucherschutz! Denn Zucker ist bekanntlich völlig frei von nützlichen Nähr- und Vitalstoffen und gilt gleichzeitig als äußerst bedenklich für die menschliche Gesundheit. Trotzdem darf er bedenkenlos in Getränken, Milchprodukten, Süßigkeiten, Backwaren etc. verwendet werden, also in Produkten, die von jedermann täglich in unbegrenzten Mengen konsumiert werden können.

Monsato mit Gift und Genen

Geplante Gesetzesänderung bedroht die Existenz vieler Nahrungsergänzungsmittel

Nur wenige Monate nachdem das Vitamin- und Mineralstoffgesetz in Kraft trat, ist jetzt das nächste Gesetz in Planung und wieder soll die Verfügbarkeit wichtiger Nähr- und Vitalstoffe weiter eingeschränkt werden. Diesmal geht es nicht mehr um die Dosierung von Inhaltsstoffen, sondern gleich um die weitere Existenz vieler Nahrungsergänzungsmittel, also jener Produkte, die bislang so vielen Menschen zu mehr Gesundheit, Fitness und Wohlbefinden verholfen haben.
Machen Sie mit!

Nahrungsergänzungsmittel stellen für annähernd 36 Millionen gesundheitsbewusste deutsche Bürger ein wichtiger Bestandteil ihrer persönlichen Gesundheitsvorsorge dar. Gesetze, die notgedrungen zum Verschwinden vieler hochwertiger Nahrungsergänzungsmittel führen würden, sind dem Allgemeinwohl daher nicht dienlich und müssen verhindert werden. Helfen Sie mit!

Suchen Sie das Gespräch mit den politischen Parteien und Ihren Abgeordneten auf Kreis-, Landes- und Bundesebene. Machen Sie darauf aufmerksam, dass das BMELV sich mit dieser geplanten Gesetzesänderung über die Oberverwaltungsgerichtsurteile hinwegsetzen möchte, dass die Gesetzesänderung außerdem einem deutschen Alleingang gleichkäme. Sie hat keine EU-Verordnung zur Grundlage und verstößt damit gegen den Grundsatz des EU-Binnenmarktes. Dieser Gesetzentwurf gegen die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, der in der Zwischenzeit in einer Vielzahl von Gerichtsurteilen festgestellt hat, dass sämtliche pauschale, nicht auf den Einzelfall abstellende Verbotsvorbehalte, die den freien Warenverkehr behindern, unverhältnismäßig und damit europarechtswidrig sind. Hierzu ist z. B. auf die Rechtsprechung des EuGH in seinem Urteil vom 05. März 2009 (Rs. C-88/07) zu verweisen.

Die geplante Gesetzesänderung ist eine Zumutung für jeden mündigen und eigenverantwortlichen Menschen, der seine Gesundheit gerne selbst in die Hand nehmen und dazu hochwertige naturbelassene Nahrungsergänzungsmittel nutzen möchte.
Die Einspruchsfrist gegen diese Gesetzesänderung läuft Ende August ab

Da die meisten Ansprechpartner in den Verbänden und Fachanwälte im Urlaub sind, hat es bisher keine Stellungnahmen gegeben. Wir bitten Sie, in der Zwischenzeit dringend das Gespräch mit den politischen Parteien und Ihren Abgeordneten auf Kreis-, Landes- und Bundesebene zu suchen.

Eine Email-Verteiler-Liste der Bundestagsabgeordneten der Regierungsparteien finden Sie hier

Den besprochenen Gesetzentwurf finden Sie hier

Das Gutachten von Dr. Reimann finden Sie hier

Quelle:

Infokrieg.TV

Während die meisten Europäer noch mit den Folgen der anhaltenden Wirtschaftskrise beschäftigt sind, verändert sich rasend schnell die uns umgebende politische Bühne, ein Beispiel: Überall in Europa gedeiht auf einmal wieder Nationalismus. Auch ethnische Rivalitäten brechen wieder offen aus. Und auf einmal sprechen europäische Politiker ganz offen darüber, bestimmte Menschengruppen wieder mit Gewalt aus Europa zu entfernen. Man will ihnen sogar die Staatsbürgerschaft aberkennen. Was vor wenigen Jahren noch zu einem Aufschrei und zu Großdemonstrationen der Bevölkerung geführt hätte, scheint heute von vielen toleriert – ja gutgeheißen – zu werden.

Erst unlängst haben wir an dieser Stelle über eine amerikanische Studie berichtet, nach der es etwa ab 2012 ethnische Säuberungen in Europa geben wird. Irgendwie schienen die darin enthaltenen Prognosen aus einer anderen Welt zu stammen. Denn Vertreibungen von Zuwanderern – das konnten sich viele Leser im vereinten Europa für die Zukunft dann doch nicht vorstellen. In den Reihen der Bundeswehr löste der Bericht allerdings eine völlig andere Reaktion aus: Ein ranghoher Militär schrieb unserer Redaktion, dass man diese Entwicklung schon seit langem erwarte und auch dafür plane: »Die dargelegte Lage ist doch nicht völlig neu, sondern in den zurückliegenden Jahrhunderten in Europa immer wieder akut geworden. Insofern haben wir historisch gesehen eine ganz normale Fortsetzung der Zyklen«.

Derweilen passiert etwas in Europa, Beispiel Frankreich: Da hat Staatspräsident Nicolas Sarkozy nun harte Maßnahmen gegen kriminelle Migranten angekündigt: Zuwanderer, die vorsätzlich Polizisten oder eine andere Staatsautorität angreifen, sollen künftig die französische Staatsangehörigkeit verlieren. Minderjährige Migranten, die straffällig werden, sollen die französische Staatsbürgerschaft erst gar nicht mehr bekommen. Vorausgegangen waren schwere Zuwanderer-Unruhen in der südfranzösischen Stadt Grenoble, bei denen Migranten sogar mit Maschinenpistolen auf Polizisten gefeuert und Heckenschützen Jagd auf Staatsbedienstete gemacht hatten. Es war kein Zufall, dass Sarkozy das harte Vorgehen gegen Migranten nun ausgerechnet in Grenoble verkündete. Es waren aggressive muslimische nordafrikanische Zuwanderer, die Grenoble in Angst und Schrecken versetzt hatten.

Doch es geht nach den Straßenschlachten jetzt nicht nur um die Ausweisung nordafrikanischer Zuwanderer, auch »Rotationseuropäer« (Roma-Landfahrer) sind ins Visier der französischen Politik geraten. Denn auch sie hatten für Unruhe unter ethnischen Franzosen gesorgt: In Saint Aignan in der Bretagne hatten »Rotationseuropäer« die Polizeistation des Ortes angegriffen, nachdem der Roma-Landfahrer Luigi Duquenet auf der Flucht von der Polizei erschossen worden war. Duquenet (22) hatte eine Polizeikontrolle durchbrochen. Da schossen die Polizisten scharf. Daraufhin randalierten die Roma in Saint Aignan, plünderten Geschäfte und griffen Polizisten an, wollten sogar eine Polizeistation stürmen.

Nach den Roma-Ausschreitungen in Saint-Aignan kündigte Sarkozy im Elysée an, das Verhalten der »Roma in allen Departements unter die Lupe nehmen und die Ausweisung aller zu beschließen, deren Lager sich in einer irregulären Situation befinden«. Die Siedlungen von Roma und »fahrenden Leuten« sollen in den kommenden drei Monaten geräumt werden, Roma aus Bulgarien und Rumänien nach Gesetzesverstößen »nahezu umgehend« in ihre Heimatländer abgeschoben werden – so die Ankündigung von Innenminister Brice Hortefeux nach einer Krisensitzung bei Staatspräsident Nicolas Sarkozy im Elysée-Palast. Außerdem sollen Steuerfahnder die Bewohner der illegalen Roma-Siedlungen unter die Lupe nehmen, da viele Franzosen »mit Recht verwundert« seien über die Größe mancher Autos der Roma. Die Vereinigung zur Verteidigung der Rechte der Roma warf dem französischen Präsidenten daraufhin »Rassismus« vor. Denn er erwecke den Eindruck, »alle Roma seien Kriminelle«.

Letztlich hat Sarkozy sowohl den »Rotationseuropäern« als auch den nordafrikanischen Zuwanderern die Deportation aus Frankreich angedroht – auch wenn sie einen französischen Pass haben. Sarkozy ethnisiert die Frage der anwachsenden Kriminalität. Für die jüngere europäische Geschichte ist das ein einmaliger Vorgang, zumindest außerhalb der Reihen der »Rechten«. Eine solche Ethnisierung bedeutet, dass kulturell-ethnische Argumente für alles herangezogen werden. Die Konsequenz: Egal, was sie tun, ihr Verhalten wird allein damit erklärt, dass sie einer bestimmten Volksgruppe angehören. Das ist gefährlich. Wenn Sarkozy schnellere Abschiebungen für Roma und für Nordafrikaner fordert, dann bricht er mit einem Fundament der Demokratie. Denn Sonderregelungen aufgrund ethnischer Zugehörigkeit widersprechen dem Gleichheitsgrundsatz. Es fällt auf, dass der Widerspruch dagegen eher verhalten ist.

Nicht nur in Frankreich ergreift man in diesen Tagen Maßnahmen gegen »Rotationseuropäer«, eine österreichische Zeitung berichtet aus Vöcklabruck: »Alle Monate ist es dasselbe Theater«, schildert Roland M. entnervt. Er ist unmittelbarer Nachbar des Parkplatzes in der Schubertstraße, wo sich dieses Jahr durchreisende Roma und Sinti mittlerweile drei Mal für je eine Woche niedergelassen haben. Er hat begonnen, seinen Garten neu zu gestalten und zu bepflanzen. »Es war alles umsonst«, erzählt M., »sie haben alles niedergerissen und überall Kothaufen hinterlassen.« Bei der Hitze der Vorwoche kam zu den Geruchsproblemen eine Fliegenplage. Beim gestrigen OÖN-Lokalaugenschein wurden die Schilderungen des Nachbarn bestätigt: Der Parkplatz war über und über mit Kothaufen übersät. »Das ist wirklich kein Zustand«, wettert auch Bürgermeister Herbert Brunsteiner. »Wir werden dort einen Höhenbegrenzungsbalken aufstellen, damit ein Zufahren mit Wohnwagen unmöglich wird.«

In Österreich werden Roma und Sinti seit Wochen schon verstärkt als typische Kriminelle dargestellt. Vor wenigen Monaten noch hätte man auch in Österreich zurückhaltender berichtet. Eine typische aktuelle Meldung in den Medien lautet: »Zwei Frauen und ein Mann, vermutlich Roma und Sinti und um die 40 Jahre alt, passten den Pensionisten vor seiner Haustüre ab, redeten auf ihn ein und drängten ihn zur Seite. Während eine Person ihn festhielt und weiter auf den 90-Jährigen einredete, durchsuchten die anderen Zwei sein Haus. Daraus stahlen sie 1000 Euro, die sie im Schlafzimmer fanden, und machten sich mit einem dunklen Pkw aus dem Staub.«

Überall in Europa formieren sich derzeit auch Bewegungen in der Bevölkerung. Das findet man in deutschen Medien nur ganz klein und am Rande erwähnt: Bürgerwehren gegen zugewanderte Kriminelle. So schreibt die Stuttgarter Zeitung über die Lage entlang der deutschen Ostgrenze: »Längst formiert sich in einigen Grenzorten eine Art Bürgerwehr.« Und auch die Schweriner Zeitung berichtet von Diskussionen in Gewerbevereinen über den Aufbau von Bürgerwehren im Osten. Die Berliner Morgenpost berichtet über »Vorstufen von Bürgerwehren« mitten in Deutschland – vor wenigen Jahren noch wären das alles riesige Schlagzeilen gewesen, heute findet man solche Artikel täglich im Kleingedruckten, sie sind »Normalität« geworden. Es liegt wohl daran, dass Bürgerwehren in Ländern wie Italien schon seit Februar 2009 von der Regierung unterstützt werden und ausdrücklich erwünscht sind – wenn sie sich nur gegen kriminelle Migranten richten.

In Ungarn werden gerade aus der eigentlich verbotenen Ungarischen Garde Bürgerwehren rechter Gruppen. Auch die ungarischen Sozialisten bauen nun mit »Dorf-Wachen« eigene Bürgerwehren auf. Da stehen sich dann bald schon rechte und linke Bürgerwehren gegenüber. Die einen wollen Migranten und bestimmte ethnische Gruppen (wie etwa Roma) beschützen, die anderen würden sie gern am liebsten vertreiben.

In der Schweiz gibt es bald eine Volksbefragung zum Thema: »Wie viel Ausländer-Kriminalität wollen Sie?« – es ist absehbar, dass der Ton für Migranten auch in der Schweiz rauer werden wird.

In Belgien erstarkt der Nationalismus, das Land steht langfristig ganz sicher vor der Spaltung und wird derzeit wohl nur noch von der Ausländerfeindlichkeit gegenüber islamischen Migranten geeint, die sich etwa im Burka-Verbot (wie auch in Frankreich) manifestiert.

Obwohl immer mehr Geld in Werbekampagnen für Toleranz investiert wird, steigt überall in Europa die Ausländerfeindlichkeit. Wer Migranten ins Land holt, der gilt inzwischen in der Politik als »gemeingefährlich«.

Europa erlebt seit mehreren Monaten schon einen Rechtsruck. Nicht nur in den Niederlanden feiern Rechtspopulisten überraschende Wahlerfolge. Die extreme Rechte konnte sich auch in Italien, Frankreich, Österreich oder Ungarn in den vergangenen Jahren etablieren. Die politische Rechte ist in Europa – zumindest in der Bevölkerung – inzwischen hoffähig geworden. In Frankreich hat Präsident Sarkozy das erkannt und will kriminelle Migranten sogar die Staatsbürgerschaft entziehen.

Überall in Europa stellen auch gemäßigte Parteien (selbst Sozialdemokraten) vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise in diesen Wochen die Frage, ob die Integration von Ausländern aus fernen Kulturkreisen nicht schlicht zu teuer und einfach unfinanzierbar sei. Die Antwort ist längst bekannt, wird aber vor allem in Ländern wie Deutschland aus Gründen der politischen Korrektheit (vor allem auch in den Systemmedien) verschwiegen. Die Bevölkerung aber weiß, was ihr vorenthalten wird. Und sie reagiert. Ob die Politik das nun will und unterstützt (wie in Frankreich) oder ob sie (wie in Deutschland) gar noch Zuwanderungsprämien an Migranten verteilen will – die Wut in der Bevölkerung steigt unaufhaltsam.

In Belfast sind Roma mit Gewalt vertrieben worden – deutsche Medien haben nicht darüber berichtet. In Italien hat die Polizei Lager von Roma zerstört – die deutschen Medien haben weggeschaut. In der Schweiz klärt die Polizei nun die Bevölkerung öffentlich über kriminelle Roma auf. All das wäre vor wenigen Jahren undenkbar gewesen. Es passiert etwas in Europa. Und deutsche Medien rennen den Träumen der Vergangenheit hinterher.

Es ist genau das, was in der Eingangs zitierten Studie angesprochen wurde: die Europäer werden sich möglicherweise schon in wenigen Monaten nicht mehr gegen Vertreibungen – ethnische Säuberungen – von bestimmten Personengruppen wehren. Die wirtschaftliche Lage wird immer schlimmer, die einheimische Bevölkerung wird unruhig, die Politik sucht einen Sündenbock – und den findet man schnell in Migrantengruppen. Man kennt das aus der Geschichte.

Überall auf der Welt werden Menschen in diesen Tagen vertrieben: in Abchasien etwa, im Kongo und in den Slums von Sri Lanka. Wir nehmen das alles nicht wirklich zur Kenntnis. Wir merken ja nicht einmal, wenn diese Entwicklung auch bei uns an die Türen klopft. Wir wollen die Vorboten dieser Entwicklung aus Gründen der politischen Korrektheit nicht hören. Deutsche Qualitätsjournalisten befassen sich in diesen Tagen lieber mit der Frage, ob Außerirdische über gesunden Menschenverstand verfügen. Dafür muss man wohl Verständnis haben. Wir sind halt für alles offen – und deshalb nicht mehr ganz dicht.

Nicht alle Menschen mögen den Staat Israel und seine Politik. Die israelische Politik wird weltweit genau beobachtet. Erstaunlicherweise regt sich in diesen Tagen kein Protest gegen eine Aktion, die aufhorchen lässt: Israel deportiert die Kinder zugewanderter Gastarbeiter, weil der jüdische Staat jüdisch bleiben will. Es ist nicht die einzige Abwehrmaßnahme, über die derzeit weithin geschwiegen wird. Denn auch europäische Länder erwägen Deportationen. Und zwar von »Rotationseuropäern« und Asylbetrügern.

Die israelische Regierung beginnt in diesen Tagen mit der Deportation von 400 Kindern, die von Gastarbeitern in Israel gezeugt wurden und nicht israelische Staatsbürger sind. Es sind Kinder von Migranten, die die Heimatländer ihrer Väter noch nie gesehen haben, in israelische Kindergärten und Schulen gehen und die Sprache ihrer Heimatländer nicht sprechen. Der israelische Staatspräsident Benjamin Netanjahu sagt, Israel müsse so handeln, um seine jüdische Identität zu bewahren( NWORESIST – Ich muss gerade daran denken was wäre, wenn wir deutschen uns nicht sehendes Auges von innen vernichten lassen würden, von der eigenen ReGIERUNG gefördert  ). Sie »bedrohen« angeblich die Identität des jüdischen Staates. Es sind Kinder von Chinesen, Philippinos und Thais – Christen und Atheisten. Erstaunlicherweise haben weder ausländische Politiker noch Medien auf die beginnende Deportation reagiert. Bei den Europäern kann man erahnen, warum das so ist: Sie wünschen sich inzwischen vor ihren eigenen Haustüren Deportationen. Man kann das in diesen Tagen gut an den »Rotationseuropäern« in Europa sehen.

Nachdem der französische Staatspräsident Sarkozy angekündigt hatte, Lager der Roma in Frankreich aufzulösen, sind diese in den letzten Tagen in Massen aus dem Land geflohen. In der Schweiz wächst nun die Angst, dass diese Mitbürger in Massen mit ihren Wohnwagen ins Land kommen. Sogar Politiker der Schweizer Grünen äußern sich ganz offen rassistisch und diskriminierend über die ankommenden »Rotationseuropäer«( ZIGEUNER ), ein Schweizer Nachrichtenportal berichtet dazu: »In der Waadt, wo die Polizei in Rennaz und Payerne die beiden einzigen Standplätze für Fahrende in der Westschweiz betreibt, sorgten unlängst zwei wild campierende Sippen mit bis zu 80 Wohnwagen für Ärger. Nach kurzen Aufenthalten hinterließen sie eine Spur der Verwüstung. Scheiben wurden eingeschlagen, Unrat in der Natur entsorgt und ein Waldweg wurde zur Toilette umfunktioniert.« Dies verleitete sogar den Lausanner Stadtpräsidenten und Nationalrat der Grünen, Daniel Brélaz, zur diskriminierenden Aussage: »Mit den Zigeunern ist das unvermeidlich. Das ist ihr tiefgründiger Wesenszug.« Laut dem Tages-Anzeiger relativierte Brélaz seine Aussage zwar, doch sprach er offenbar offen aus, was viele denken. In dem Bericht heißt es weiter: »Besonders im Raum Basel, der häufig von meist sehr jungen Roma-Einbrechern aus dem Elsass heimgesucht wird, beobachtet man die Entwicklung in Frankreich mit Argusaugen.« Die Schweizer sprechen in diesen Tagen hinter verschlossenen Türen darüber, es den Franzosen nachzumachen und mit einer harten Politik gegen die Roma vorzugehen, um sie wieder aus dem Land zu vertreiben.

Ähnliche Überlegungen gibt es in Dänemark. Dort richten sie sich allerdings nicht gegen Roma, sondern gegen Sozialhilfebetrüger aus islamischen Staaten. Die staunenden Dänen haben in den vergangenen Tagen erfahren müssen, dass es viele angeblich in ihren Heimatländern verfolgte Migranten gibt, die in Dänemark staatliche Sozialhilfe beziehen, aber gar nicht in Dänemark sind, sondern von Dänemark über Deutschland (meist vom Hamburger oder Frankfurter Flughafen) wieder in ihre Heimatländer gereist sind, um dort mehrere Monate im Jahr Urlaub zu machen. Die Dänen sind fassungslos, wie dreist sie systematisch von solchen zugewanderten Mitbürgern ausgeplündert werden. Die Gelder fließen jeweils auf ein Konto eines solchen Mitbürgers in Dänemark, und die »armen« Migranten hocken bei ihren Verwandten und lachen über die dummen Dänen – so der Eindruck. Vor allem somalische und nigerianische Mitbürger lieben diese Form der Bereicherung. Die Dänen diskutieren nun darüber, Massen solcher Mitbürger aus dem Land zu werfen. Und sie stellen nun ganz offen die Frage: Was kosten uns solche Migranten eigentlich?( Schätzungen zufolge  kosten Migranten in Deutschland wie in Dänemark 64% der sozial ausgaben ) Man vermutet, dass sie in Massen die Sozialsysteme plündern. In Dänemark gibt es deshalb nun Überlegungen, eine neue Behörde zu schaffen, die jährlich die Kosten, die Migrantengruppen produzieren, genau errechnen soll. Das alles könnte dann zur Information der Bevölkerung veröffentlicht werden. Und dann könnten bestimmte Politiker in Hinblick auf solche Migranten auch nicht länger von einer »Bereicherung« sprechen.

Auch in Großbritannien wird der Wind, der Migranten entgegenweht, nun kälter. Seit dem 2. August 2010 rühmt sich die britische Regierung nun offiziell, das größte Deportationshaftzentrum in Europa eröffnet zu haben. Offiziell heißt der Komplex Immigration Removal Centre (IRC). Er befindet sich in Harmondsworth, nicht weit entfernt vom Londoner Flughafen Heathrow. Dort werden nun für die Deportation vorgesehene Ausländer in Haftzellen weggeschlossen. In Großbritannien gibt es keine zeitliche Beschränkung für diese Art der »Abschiebehaft«; Insassen eines solchen britischen Lagers wissen nie, wie lange sie in den Haftzellen bleiben müssen. Verhaftet werden kann jeder Migrant, der sich ohne gültige Aufenthaltsberechtigung in Großbritannien aufhält. Und zwar auch Migranten, die eigentlich Asyl beantragen wollten.

Der renommierteste Zukunftsforscher der Welt, Gerald Celente, prognostiziert den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in seiner jüngsten Studie nach zwei Generationen des Friedens nun ethnische Spannungen und Nationalismus, Zerfall und Kriege – zudem die Vertreibung aller Muslime aus Europa. Und das alles schon in wenigen Monaten.

Vor einem Jahr noch haben die führenden Wirtschaftsforscher der Welt optimistisch in die Zukunft geblickt. Die Mehrheit glaubte an das baldige Ende der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise, die Wirkung von Stabilisierungs- und Rettungspaketen. Das hat sich inzwischen weltweit geändert. Nur die deutschen Systemmedien leugnen diese Entwicklung. Mehr noch: Sie verschweigen den Bürgern die Realität.

Heute erwarten die führenden Wirtschaftswissenschaftler, dass die Wirtschaftskrise in den nächsten Monaten Folgen haben wird, die sich die meisten Bürger derzeit noch nicht einmal im Traum ausmalen können. Immer mehr nichteuropäische Ökonomen stimmen derzeit in die Untergangsprophezeiungen mit ein. Die neueste Crash-Vorwarnung kommt vom Amerikaner Robert Prechter. Spätestens 2012 komme der »große Fall«. Vom Wirtschaftswissenschaftler Fredmund Malik über Wirtschaftsprofessor Nouriel Roubini (er sagte den Crash des US-Finanzsystems für das Jahr 2008 voraus) bis hin zum Schweizer Börsenexperten Marc Faber sind sich die renommierten Fachleute derzeit einig in extrem düsteren Wirtschaftsprognosen. Nicht einer von ihnen verfügt jedoch über die Fähigkeit, die Konsequenzen aus diesen Prognosen sachlich, neutral und ohne parteiische Aspekte für jedes einzelne Land der Welt und jede Region darzustellen.

Auf diesem Gebiet ist Gerald Celente die unbestrittene Autorität. Das von ihm herausgegebene Fachmagazin Trends Journal zeichnet nun in der aktuellen Studie Szenarien für Mitteleuropa, die ein europäischer Durchschnittsbürger heute wohl eher für Science-Fiction halten würde.

Das amerikanische Trend Reserach Institute zählt seit 1980 zu den angesehensten Prognose-Instituten der Welt. Es wird regelmäßig von den führenden anglo-amerikanischen Medien zitiert. In der soeben erschienenen Sommerausgabe des von diesem Institut veröffentlichten Trends Journal (Summer Issue 23/No.10) heißt es in einem 28 Seiten langen Bericht, dass die Wirtschaftskrise schon in wenigen Monaten mit nie geahnter Macht und kaum vorstellbaren wirtschaftlichen Folgen auf Amerikaner und Europäer zurückschlagen werde. Die nur für Abonnenten zugängliche und nicht online verfügbare gedruckte Ausgabe befasst sich vor allem mit den daraus resultierenden Folgen. Danach wird es schon in wenigen Monaten Kriege und Bürgerkriege mitten in Europa geben – und zwar nicht nur in den südlichen EU-Ländern, wie gerade erst von EU-Kommissionspräsident Barroso prophezeiht. In Deutschland ist die Bundesregierung derzeit etwa so beliebt wie Mundgeruch und kein Politiker ist auf die Realität vorbereitet – sogar die Bundeswehr steht nach Einschätzung des deutschen Verteidigungsministers »vor dem Aus«.

Während die Bundesregierung und deutsche Medien über den sich angeblich abzeichnenden Wirtschaftsaufschwung fabulieren, mit statistischen Tricks die Arbeitslosigkeit wegretouchieren und überall Optimismus verbreiten, fordert das amerikanische Trend Research Institute allen Ernstes bestimmte Bevölkerungsgruppen dazu auf, Europa vor dem Hintergrund angeblich schon bald bevorstehender innereuropäischer Kriege zu verlassen. Celente, ein Italo-Amerikaner, der in den vergangenen zwei Jahrzehnten mit der Präzision eines Scharfschützen weltweite Entwicklungen voraussagte, schreibt an seine sicherlich verdutzten Leser gerichtet: »Europa verlassen, bevor es zu spät ist? Im Jahr 2010 war das für viele noch jenseits des Vorstellbaren. Fluchtpläne schmieden für den Fall des Kriegsausbruchs? Krieg? Welcher Krieg?« (Im Originaltext heißt es: »Leave Europe before it’s too late? In 2010, such a thought was far beyond far-fetched. Make plans to escape Europe before war breaks out? War? What war?«). Celente schreibt, überall in Europa werde in den kommenden Monaten der Nationalismus extrem stark zurückkehren. Separatistische Bestrebungen, wie man sie von den Basken, Schotten und Flamen kenne, würden in Zusammenhang mit dem kommenden neuen wirtschaftlichen Zusammenbruch vom Ausnahme- zum Normalfall. Vor allem Migranten müssten sich schon in wenigen Monaten in Massen in Europa darauf vorbereiten, den Kontinent wieder schnell zu verlassen. Uralte Ressentiments und Ausländerfeindlichkeit würden sich gegen nichteuropäische Migranten richten, deren Integration in Europa gescheitert sei. Das friedliche Zusammenleben mit kulturfernen Migranten lasse sich nicht durch Gesetze oder Umerziehung erzwingen, schreibt Celente. Er empfiehlt beispielsweise Muslimen daher, sich schon jetzt mit Fluchtplänen auf diese absehbare Situation in Europa vorzubereiten, das sei »nicht überzogen« (»… for Muslims, the need to develop escape plans is by no means far-fetched and is already being considered by many«).

Die ethnischen Säuberungen, die sich bald schon vor allem gegen zugewanderte Muslime richteten, würden 2012 beginnen und etwa 2016 beendet sein. Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hätten nicht die geringste Chance, einzugreifen, weil überall in der EU Nationalismen, ethnische und religiöse Spannungen plötzlich wieder aufbrechen würden und das Überleben der jeweiligen Regierungen bedrohten.

An der Entwicklung änderten Migrantenquoten, Verordnungen, Gesetze und Zwangsmaßnahmen nichts – und falls ja, dann nur vorübergehend. Und dann brächen die alten Rivalitäten umso schlimmer wieder auf. Die Geschichte werde sich beim Thema ethnische Säuberungen in Europa ganz sicher wiederholen. Das sei jetzt klar absehbar. Denn überall in Europa würden die Bürger bei der Rückkehr der Wirtschaftskrise die Frage stellen, was Migranten eigentlich kosteten – und dann müsse die jeweilige Regierung antworten. Die Frage nach den Kosten der Migration sei in wirtschaftlich guten Zeiten von der Politik stets verdrängt worden.

Das Trend Research Institute ist unverdächtig, politisch rechts oder links zu stehen und für oder gegen eine Ideologie oder Religion zu sein. Und Gerald Celente hat in den vergangenen 20 Jahren mit der Präzision eines Scharfschützen immer wieder auf die absehbaren politischen Entwicklungen in der Welt aufmerksam gemacht. Vom Zusammenbruch der früheren Sowjetunion bis zur aktuellen Wirtschaftskrise – stets hat sein Institut Recht behalten. Aber nie wollte man seinen neuesten Prognosen in Europa Glauben schenken – anders als in den USA, wo er und sein Institut Stars sind. So wird es wohl auch in diesem Falle sein.

Loveparade der Inbegriff des Verlustes von Sitte und anstatt von Wurzellosigkeit und Verrohung………….

Die Loveparade in Duisburg ist zu einem Sodom und Gomorrha mit katastrophalen Folgen geworden: Mindestens neunzehn Tote, über 340 Verletzte. Bei einer Massenpanik wurden die jungen Menschen zertrampelt, stürzten von meterhohen Gerüsten herunter, über die sie sich hatten retten wollen, sie fielen bewusstlos um und gingen in den wildgewordenen Massen unter. Zu Recht werden die Toten und Verletzten nun beklagt, eine derartiges Unglück hatte es noch nie zuvor gegeben. Der frischgebackene Bundespräsident Wulff stellte in einer eiligen Reaktion schon kurz darauf »bestürzt« fest, dass eine solche Katastrophe, die während eines friedlichen Festes fröhlicher junger Menschen aus vielen Ländern Tod, Leid und Schmerz verursacht, furchtbar sei. Friedliches Fest fröhlicher junger Leute? Wer die Loveparade kennt und wer der Berichterstattung am Samstagabend über mehrere Stunden im Fernsehen gefolgt ist, kommt allerdings zu einem völlig anderen Ergebnis:

Dieses »friedliche Fest fröhlicher junger Menschen« ist in Wahrheit eine riesige Drogen-, Alkohol- und Sexorgie, geplant, genehmigt und zum Teil finanziert von der Stadt Duisburg und NRW. Als handele es sich um eine Kultur-Veranstaltung auf höchstem Niveau, waren Politik und Medien, allen voran der öffentlich-rechtliche WDR, schon im Vorfeld um eine lückenlose Berichterstattung bemüht. Schließlich ist das Ruhrgebiet Kulturhauptstadt 2010 geworden. Und die größte Tanzparty der Welt, die Loveparade, ist einer der absoluten Höhepunkte des Jahres! Stolz heißt es in den Vorankündigungen: »Die maximale Tongesamtleistung auf dem Gelände beträgt 750 000 Watt. Es handelt sich um eins der größten Beschallungssysteme, das je in Europa zum Einsatz kam.«

Doch was ist das in Wahrheit für eine »Kulturveranstaltung«? Wer sich die Bilder der Loveparades aus den zurückliegenden Jahren ansieht, glaubt, in der Verfilmung der letzten Tage gelandet zu sein, wie sie in der Bibel beschrieben werden. Viele der Partygäste wirken auch in diesem Jahr bereits lange vor dem Unglück wie ferngesteuert. Betrunken oder vollgekifft, mit glasigen Blicken, wiegen sich die dünn bekleideten Körper in rhythmischem Zucken wie in Trance.

Das ohrenbetäubende, stereotype Rave-Gehämmere, das nicht mehr im Geringsten etwas mit dem einstmaligen Begriff von Musik zu tun hat, zerschmettert ihnen über zahllose Stunden Trommelfelle und Nervenkostüme. Doch das scheint den 1,4 Millionen Partygästen nichts auszumachen. Sie wussten, was sie erwartet, haben sich freiwillig dazu entschieden, hierher zu kommen. Viele Mädchen haben den Busen blank gezogen, manche sind fast völlig nackt. Sie wiegen sich in ekstatischer Verzückung im ohrenbetäubenden Lärm, Begriffe wie Sittlichkeit oder Anstand haben sich in den abgrundtiefen Bassschlägen ins Nichts aufgelöst.

BILD hatte im Internet schon lange zuvor getrommelt für die »geilste Party der Welt«! Und überträgt im Internet die Veranstaltung mit prominenten Moderatoren: Oliver Pocher und Lebensgefährtin Sandy Meyer-Wölden melden sich immer wieder aus dem »geilen Getümmel«, sie interviewen Promis wie die Klitschko-Brüder oder DSDS-»Stars«, und wollen diesem Sodom und Gomorrha damit das Flair einer »normalen Veranstaltung« verleihen. Viele anderen Medien wiederholen ständig das Motto der diesjährigen Loveparade: »The Art of Love«.

Nachdem die Ausmaße des Unglücks deutlich werden, sprechen die betroffen wirkenden Moderatoren dann gebetsmühlenartig davon, dass die jungen Leute doch ganz friedlich und nur unter dem Motto der Liebe zusammengekommen seien. Liebe? Oder Triebe? Man muss nicht ausgesprochen prüde sein, um sich hier nach kurzer Zeit mit Grausen abzuwenden. Riesige dunkle Wolken der Enthemmung und Entfesselung treiben über dem Geschehen, die jungen Menschen wirken, als hätten sie jegliche Selbstkontrolle abgegeben, ekstatisch und wie im Sog folgen sie dem finsteren Meister der sichtbaren Verführung.

Zudem, das wird auch schnell deutlich, birgt das »friedliche Fest fröhlicher, junger Menschen« in Wirklichkeit eine Menge Aggressionspotential. Der Alkohol und die Drogen wirken schnell, viele kommen bereits am Nachmittag in völlig verglastem Zustand an. Unkalkulierbar reagieren sie teilweise, als die Sicherheitskräfte eingreifen. Später wird sich herausstellen, dass an dem eingedrückten Zaun, an dem die »geilen Raver« (O-Ton BILD) von den Sicherheitskräften vorbeigeleitet werden sollten, die Wut sich entlud. Denn die Partygäste wollten sich eben nicht umleiten lassen, sondern sie wollten direkt und schnell Party machen, waren sie doch extra hergekommen, um so richtig die Sau raus zu lassen. Die Polizei und die Sicherheitskräfte, die ihr Bestes tun, werden von den Vollgedröhnten bepöbelt, beleidigt und angegriffen.

Das ist die Kehrseite der Medaille über die Loveparade, die laut dem neuen Bundespräsidenten Wulff ein »friedliches Fest fröhlicher, junger Menschen« sein sollte. Man fragt sich, welche Veranstaltung der Mann wirklich meint? Den Musikantenstadl vielleicht? Niemand wird jetzt natürlich, angesichts der Zahl von nahezu zwanzig Toten und den weiteren zahlreichen, zum Teil schwerverletzten jungen Leuten, über die entfesselten Auswüchse der »geilsten Party der Welt« berichten, die symbolisch doch nur für den kulturellen und geistigen Absturz einer ganzen Gesellschaft steht. Kritik an dieser Veranstaltung war schließlich auch schon in den letzten Jahren politisch unkorrekt. Denn wir alle, die Jungen wie die Alten, sind doch »total cool«, oder? Wir, die Älteren, wollen doch nicht etwa als verstaubt gelten, indem wir eine solch witzige, lässige, total tolerante Veranstaltung schlechtreden, oder? Im Ruhrguide, dem Online-Magazin des Ruhrgebiets heißt es: Mit dem Motto »The Art of Love« stehen auch dieses Jahr alle Zeichen auf Liebe. Der ehemalige WDR-Intendant, Fritz Pleitgen, Vorsitzender der Geschäftsführung Ruhr.2010, betonte im Vorfeld die positive Auswirkung der Loveparade auf die Metropole Ruhr. Weiter heißt es: »Die massenhaften Pre- und Afterpartys, die wahrscheinlich das ganze Wochenende andauern, ergänzen, was an diesem Tag geschaffen wird: Eine riesige Party mit dem zwar inflationär gebrauchten, aber niemals zu vergessenen Wort Liebe.«

Selten wurde ein Begriff mehr durch den Dreck gezogen als bei der Loveparade. Man fragt sich verzweifelt, welche Definition von »Liebe« die jungen Menschen durch derartige und leider selbstverständlich gewordene Falschbezeichnungen für das eigentlich Schönste und Höchste in dieser Schöpfung erhalten müssen? Die unheilvollen Auswüchse der Jetztzeit sind, bei Licht betrachtet, vor allem das Ergebnis der Achtundsechziger, die die Gesellschaft »befreit« haben von allen Zwängen und Regeln, welche das »Individuum doch nur einengen«. Wer sich betrunken und mit Drogen vollgedröhnt die Kleider vom Leib reißt, wer die letzten Anstandsrnormen feiernd und tanzend einstürzen lässt, und wer dafür auch noch von den Trägern der Gesellschaft unterstützt wird, der ist nicht weit vom Abgrund entfernt. Die Achtundsechziger haben ganze Arbeit geleistet!

Viele sind durch das ausgeuferte Unglück ernüchtert und wach geworden, herausgerissen aus der falschen Traumwelt. Etliche der jungen Leute werden sich das nächste Mal genau überlegen, ob sie sich noch einmal auf eine solche »Massenparty« einlassen. Den Familien und Angehörigen der Toten gebührt tiefstes Beileid, sie haben schwerste Zeiten vor sich.

Für die Zukunft wurden jedoch Weichen gestellt: Denn das amtliche Ende der »geilsten Party der Welt«, der Loveparade, dürfte mit dem gestrigen Tag besiegelt worden sein! Eventuell haben hier ja auch ganz andere Mächte mit eingegriffen, um dem schamlosen Treiben endlich ein Ende zu setzen. Was das angeht, kann man nur erleichtert aufatmen! Grauenhaft allerdings, dass es erst zu einem solchen Unglück kommen musste.

Die deutsche Polizeigewerkschaft hat jetzt öffentlich mitgeteilt, dass sie die Sicherheit der Menschen in deutschen Migrantenvierteln auf Dauer nicht mehr ohne ausländische Hilfe gewährleisten kann. Und deshalb diskutiert man in Nordrhein-Westfalen jetzt darüber, türkische Polizisten aus der Türkei zu holen, die in Deutschland in türkischen Uniformen das Recht durchsetzen sollen. Ein Staat, der die Sicherheit seiner Staatsbürger nicht mehr aus eigener Kraft garantieren kann, ist allerdings am Ende.

Seit mehreren Jahren schon erfreut sich in Europa eine neue »Sportart« wachsender Beliebtheit: Polizisten angreifen und zusammenschlagen. Was es in früheren Jahren nur zum 1. Mai als Spezialität einer kleinen Gruppe vorwiegend asozialen Gesindels in einigen wenigen Großstädten gab, ist längst zum Volkssport bestimmter Bevölkerungsgruppen geworden. Die Gründe dafür sind leicht zu finden, denn der deutsche »Rechts«-Staat ermuntert die Täter. Zumindest haben sie harte Strafen schon lange nicht mehr zu befürchten. Jeden Tag lassen Richter »im Namen des Volkes« in Deutschland Menschen wieder laufen, die versucht haben, Polizisten totzuschlagen. Zumindest dann, wenn es sich um Zuwanderer handelt. Ein aktuelles Beispiel aus Berlin: Mitbürger Yassin G. (19) hatte Lust, einen Polizisten totzuschlagen. Ihm war gerade danach. Grund: Weil der Berliner Polizist »so geguckt« hat. Das Opfer: Zivilfahnder Alexander W. (33). Der Polizist zog seine Waffe, nachdem er von dem Mitbürger einfach so zu Boden geschlagen wurde, gab einen Warnschuss ab. Doch Brutalo Yassin G. machte weiter, trat dem Beamten in Tötungsabsicht vor den Kopf, würgte ihn. Die Berliner Richter hatten (wie üblich) viel Verständnis für den aggressiven Migranten: Es gab diese Woche 14 Monate Haft auf Bewährung und 500 Euro Schmerzensgeld. So viel ist ein deutscher Polizist heute nur noch wert, wenn ein Mitbürger sich an ihm auslässt. Der Polizist ist übrigens seit 6. Dezember 2009 arbeitsunfähig.

Seit vielen Monaten schon beklagen sich deutsche Polizisten darüber, dass sie auf den Straßen zunehmend auf Respektlosigkeit stoßen und ohne Vorwarnung angegriffen werden. Und bei immer mehr Zuwandererfamilien werden schon die jüngsten Kinder zu Verbrechern abgerichtet. Das ist allerdings kein deutsches Phänomen. Werden solche Kinder und Jugendlichen bei ihren Beutezügen von der Polizei mit der früher normalen Härte eines Rechtsstaates verfolgt, dann kommt es schnell zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen – wie seit Tagen schon im südfranzösischen Grenoble. Dort hatte der junge Tunesier Karim Boudouda vor wenigen Tagen ein Spielcasino überfallen und bei seiner Flucht mit einer Maschinenpistole auf Polizisten geschossen. Die Polizisten haben dann zurückgeschossen. Dabei trafen sie den Schwerverbrecher Karim Boudouda in den Kopf. Und seither randalieren hunderte Migranten in Grenoble, schießen gezielt auf Polizisten. Sie nennen es »Hasenjagd«, wenn sie von Dächern und hinter Zäunen verborgen (wie ihre Vorbilder im Irak und in Afghanistan) auf die staatlichen Ordnungshüter feuern. Deutsche Medien unterstützen die Rechtsbrecher in Grenoble, stellen sie und den Räuber Karim Boudouda als Opfer sozialer Umstände dar, die ihnen keine andere Möglichkeit lassen als gegen die Zustände zu protestieren. Da wird aus dem mehrfach vorbestraften Schwerverbrecher Karim Boudouda, der mit einer Maschinenpistole auf Polizisten feuerte, ein kleiner Dieb – und aus den Moslems, die seit Tagen aus dem Hinterhalt auf Polizisten feuern, werden beispielsweise beim Spiegel politisch korrekt »Unbekannte«.

Ohne das systematische Wegschauen von Medien und Politik hätten sich die Zustände in Europa niemals so entwickeln können. Überall in Europa haben die Polizeigewerkschaften immer wieder auf diese Entwicklung aufmerksam gemacht. Sie haben davor gewarnt, dass sie irgendwann die Sicherheit der Bürger nicht mehr gewährleisten können und dass es viele Gebiete geben wird, in denen der deutsche Staat dann nichts mehr zu sagen hat. Vor genau einem Jahr erschien dazu ein Sachbuch mit dem Titel »Vorsicht Bürgerkrieg«.

Nun hat der NRW-Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Erich Rettinghaus, vorgeschlagen, dass türkische Polizisten in Zuwanderer-Ghettos in Nordrhein-Westfalen auf Streife gehen. Die türkischen Polizisten sollten sich um türkischstämmige Jugendliche kümmern. »So geht es nicht weiter«, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende in Duisburg. »Vielleicht ist das ein probates Mittel. Man sollte es ausprobieren.« Die Türken sollten in ihrer eigenen Uniformen auf Streife gehen. Rettinghaus sagt zur unfassbaren Gewalt der Migranten in den Problemvierteln: »In letzter Zeit gibt es dazu vermehrt Medienmeldungen unterschiedlichster Art und Anlässe. Zu einem Großteil handelt es sich um türkisch stämmige Menschen, begründet in der geschichtlichen Zuwanderung. Es nutzt nichts dazu die Augen zu verschließen und das schön zu reden oder bei der polizeilichen Kriminalstatistik erst gar nicht den Migrationshintergrund zu erfassen.« Und deshalb fordert er türkische Polizisten in den Türken-Ghettos.

Die Gewährleistung von Sicherheit des Bürgers vor inneren und äußeren Feinden ist der Hauptgrund dafür, dass Menschen sich in Staaten zusammenschließen und den Staat als Ordnungsmacht (»Staatsmacht«) akzeptieren. Kann ein Staat den inneren Frieden nicht mehr so gewährleisten, dass Bürger sich ohne Angst auf die Straßen trauen können, dann verliert er seine Existenzberechtigung. Nicht nur in Nordrhein-Westfalen ist das absehbar.

Quelle : KOPP Online

Alle Menschen sind gleich. Der Gleichheits- und Gleichbehandlungsgrundsatz ist einer der wichtigsten Rechtsgrundsätze westlicher Demokratien. So haben wir es zumindest früher einmal gelernt. Inzwischen gibt es ihn nicht mehr. Jedenfalls gibt es Sonderrechte – beispielsweise für Mitbürger muslimischen Glaubens. Und zwar vom Arbeitsplatz bis zur Witwenrente.

In Deutschland genießen Moslems besonderen Rechtsschutz, die in der hierzulande verbotenen Vielehe leben. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat sich nämlich 2008 im Auftrag der Bundestagsabgeordneten mit der Frage der Vereinbarkeit der islamischen Scharia und deutscher Gesetze befasst. Und er hat für die Abgeordneten ein Faltblatt erarbeitet, das den bezeichnenden Titel trägt »Die Anwendung der Scharia in Deutschland«. Dort erfahren wir: »In Deutschland können Vorschriften der Scharia nach dem deutschen Internationalen Privatrecht (IPR) zur Anwendung kommen.« Man geht zunächst einmal von der Gleichwertigkeit aller Rechtsordnungen der Welt aus. Und zur islamischen Vielehe (Polygamie) heißt es dort für die Bundestagsabgeordneten schwarz auf weiß: »Nach der Scharia ist die Mehrehe mit bis zu vier Frauen erlaubt. In Deutschland ist es verboten, eine Mehrehe zu schließen. Im Sozialrecht ist sie insofern anerkannt, als eine im Ausland wirksam geschlossene Mehrehe Ansprüche mehrerer Ehegatten auf Witwenrente oder Witwerrente nach dem Sozialgesetzbuch begründet.«

Ein in einem islamischen Land mit mehreren Frauen verheirateter Mann kann somit in Deutschland damit rechnen, dass alle seine Frauen nach seinem Ableben eine Witwenrente bekommen. Die Fürsorgepflicht des deutschen Steuerzahlers ist eben inzwischen multikulturell. Umgekehrt haben die Geliebten eines deutschen Ehemannes allerdings auch weiterhin keinen Anspruch auf Witwenrente nach dem Ableben des Mannes. Im April 2008 erfuhren auch die britichen Leser aus der Zeitung, wie üppig die Gelder für verbotenerweise in Vielehe verheiratete Molems in ihrem Land aus den Steuertöpfen sprudeln: für jede weitere Frau hat ein Moslem in Großbritannien Anspruch auf zusätzliche staatliche Finanzförderung. Ethnische Briten, die diese Rechte nicht haben, kamen da ins Staunen.

Wo die Ungleichheit der Menschen staatlich gefördert wird, da ziehen private Unternehmen nach; Beispiel Deutsche Bank:

In nunmehr 37 Filialen der Deutschen Bank, die “Bankamiz” (Türkisch für “unsere Bank”) heißen, spricht man Türkisch, serviert gesüßten Tee anstelle von Kaffee und findet es völlig normal, wenn tief verschleierte Frauen vor dem Schalter stehen. Von Lübeck über Berlin, Köln und Remscheid, Krefeld, Frankfurt und Offenbach bis Stuttgart gab es 2008 immer mehr türkischsprachige Filialen der Deutschen Bank, die sich auf die angeblichen Verständigungsschwierigkeiten der Mitbürger aus dem türkischen Kulturkreis einstellen. Was als Versuch begann, läuft mittlerweile so erfolgreich, dass es ausgebaut werden soll. (Quelle: F.A.Z., 03.04.2008, Nr. 78 / Seite 52, Deutsche Bank ist in Offenbach “Bankamiz” – nur für Abonnenten im Internet). Zu den Angeboten gehören unter anderem fünf gebührenfreie Überweisungen im Jahr in die Türkei. Da können ethnische Deutsche, die nicht die türkische Sprache sprechen, nur ungläubig staunen. Denn sie müssen für Überweisungen in die Türkei in den Filialen der Deutschen Bank zahlen… Warum also die deutsche Sprache erlernen? Die deutsche Wirtschaft stellt sich doch flächendeckend auf mögliche Verständigungsschwierigkeiten ein und belohnt diese noch mit kostenlosen Auslandsüberweisungen. Andere Banken machten sich in Europa 2008 Gedanken darüber, was man tun kann, um Muslime um Himmels willen nicht zu “beleidigen” – und schaffen die Sparschweine ab.

Auch im Arbeitsleben gab es 2008 interessante Entwicklungen. Manchmal hat man einfach Lust auf Urlaub. Was aber machen, wenn der Chef keinen Urlaub gewährt – einfach eigenmächtig handeln und den Urlaub antreten? Vorsicht: Ein eigenmächtiger Urlaubsantritt stellt grundsätzlich einen Grund für eine fristlose Kündigung dar (BAG, 22.1.1998, 2 ABR 19/97, NZA 1998, 708). Das gilt auch für den Fall, dass man den Urlaub eigenmächtig verlängert. So wurde einer Frau Anfang 2008 fristlos gekündigt, die den ursprünglich für zwei Wochen genehmigten Urlaub in ihrem Heimatland um zwei weitere Wochen überzogen hatte. Ihr Vater habe einen Schlaganfall erlitten und kurze Zeit später sei die Tochter krank und reiseunfähig geworden. Das alles interessierte die Richter nicht – die Kündigung war wirksam. Ein Fachanwalt für Arbeitsrecht mahnt deshalb im Internet: »Auf keinen Fall sollten Sie den Urlaub eigenmächtig antreten! Das gleiche gilt, wenn Ihr Arbeitgeber den bereits genehmigten Urlaub kurz vor dessen Antritt widerruft.«

Eine Urlaubsreise mal eben so zum Papst nach Rom? Das geht also nicht – wenn es der Arbeitgeber nicht will. Nun gibt es den Gleichheitsgrundsatz. Und das Recht sollte eigentlich für alle Menschen gleich sein. Jeder sollte in einem Rechtsstaat erwarten dürfen, genauso wie ein anderer in einem vergleichbaren Fall behandelt zu werden. Das Gleichbehandlungsgebot soll ja ungerechtfertigte Benachteiligungen aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion, der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindern oder beseitigen.

Halten wir fest: Man darf also als Christ nicht einfach so Ostern oder Weihnachten nach Rom fahren, wenn es der Arbeitgeber nicht will. Umgekehrt ist es allerdings anders. Man kann nämlich einem Muslim nicht fristlos kündigen, wenn der Arbeitgeber sein Einverständnis zu einer Pilgerfahrt nach Mekka verweigert hat. Das Arbeitsgericht Köln teilte am 3. November 2008 mit: »Keine fristlose Kündigung einer bei der Stadt Köln beschäftigten Busbegleiterin, die gläubige und praktizierende Muslima ist, wegen Teilnahme an einer Pilgerreise nach Mekka trotz verweigerter Urlaubserteilung. Obwohl nicht genehmigter und gleichwohl eigenmächtig angetretener Urlaub an sich geeignet ist, einen wichtigen Grund für eine fristlose Kündigung abzugeben, führte die erforderliche Interessenabwägung hier zur Unwirksamkeit der Kündigung.« Die Muslima arbeitete als Betreuerin schwerbehinderter Kinder bei Schulbusfahrten. Und Urlaub, so musste ihr als Arbeitnehmerin in der schulischen Einrichtung klar sein, konnte sie nur während der Schulferien nehmen. Für eine Muslima ist das allerdings eine besondere Härte. Und es hat vor Gericht in Deutschland keinen Bestand, wenn sie einfach so den Urlaub antritt und der Arbeitgeber ihr dann kündigt (Quelle: Arbeitsgericht Köln, Urteil Az. 17 Ca 51/08). Ein Urlaub einer Behinderten-Betreuerin für eine islamische Mekka-Pilgerfahrt verdient somit in Deutschland besonderen Rechtsschutz. Und die behinderten Kinder müssen Rücksicht auf die privaten Interessen der Muslima nehmen.
Diese wachsende Rechtsungleichheit gibt es inzwischen überall in Europa. Seit September 2008 etwa müssen muslimische Anwälte in den Niederlanden nicht mehr – wie bislang überall in Europa üblich – aufstehen, wenn Richter in den Gerichtsaal einziehen. Diese Respektsbekundung kann man muslimischen Anwälten nicht länger zumuten, das beleidigt ihren islamischen Glauben. Geklagt hatte der muslimische Anwalt Mohammed Enait – und er hat Recht bekommen.

In Großbritannien müssen Polizisten, die mit Suchhunden etwa in der Wohnung eines Verdächtigen nach Rauschgift fahnden, seit 2008 bei muslimischen Tatverdächtigen besonderen Anweisungen folgen: die Hunde bekommen vor dem Betreten der Wohnung Schuhe angezogen – und die Polizisten müssen ihre Schuhe ausziehen. Das alles dient der Rücksicht auf die Befindlichkeiten der Mitbürger aus dem islamischen Kulturkreis. Bei ethnischen Briten müssen die Polizisten natürlich auch weiterhin keine Rücksichten nehmen.

In Großbritannien dürfen sich muslimische Angestellte seit 2008 sogar weigern, Christen eine Bibel zu verkaufen. Christen dürfen sich allerdings nicht weigern, Muslimen den Koran zu verkaufen. Der Grund: die Bibel ist aus islamischer Sicht ein »unreines Buch«, der Koran aus der Sicht der Christen aber ein heiliges Buch. Das akzeptiert auch die Rechtsprechung.

Überall im westlichen Kulturkreis findet auch im weniger bekleideten Zustand der Menschen eine erstaunliche Veränderung statt: im Schwimmbad. Vor wenigen Jahren noch galt es als selbstverständlich, dass Frauen im Schwimmbad einen Badeanzug oder einen Bikini tragen. Nur an den Stränden oder in einigen öffentlichen Parks war »oben ohne« gestattet. In Australien wird »oben ohne« an Stränden demnächst möglicherweise verboten – den zugewanderten oder urlaubenden Muslimen zuliebe. Die könnten nämlich durch den Anblick weiblicher Brüste erregt oder gar »beleidigt« werden. Und während überall in mit Steuergeldern finanzierten öffentlichen Schwimmbädern Schwimmzeiten nur für Muslime eingeführt werden, regt sich kaum noch öffentlicher Protest, wenn Nicht-Muslime während der islamischen Schwimmzeiten einfach vor die Tür gesetzt werden. Während »oben ohne« vielleicht schon bald verboten wird, führen wir eine neue islamische Badekleidung ein: den Burkini. In Berlin dürfen Frauen jetzt komplett verhüllt ins Schwimmbad. Das soll angeblich der Integration dienen. Zuvor hatten in Schweden zwei Muslimas vor Gericht umgerechnet jeweils 3.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen bekommen, weil man sie in einem öffentlichen Schwimmbad nicht im Ganzkörper-Stoffkäfig ins Wasser lassen wollte. Das sei »diskriminierend«, befanden die Richter im Juni 2008. Das Urteil hat sich schnell herumgesprochen – bis nach Berlin.

Über eine ganz besondere Rechtsungleichheit sollte man besser nicht zu laut sprechen. Es kommt vor allem bei den Ordnungsämtern nicht gut an. In immer mehr europäischen Städten weisen die Leiter der Ordnungsämter inzwischen ihre Mitarbeiter an, in mehrheitlich islamischen Stadtvierteln nach Möglichkeit bei Ordnungswidrigkeiten einfach wegzuschauen. Der Ärger, den per Mobiltelefon herbeigerufene Verwandte schnell etwa bei einem Strafmandat provozieren können, stehe in keinem Verhältnis zum Schutze der Rechtsgüter. Die britische Stadt Bury war die erste europäische Stadt, die Muslimen deshalb ganz offiziell das Falschparken etwa im Umfeld einer Moschee gestattet hat. Christen, die vor dem Kirchgang nach einem Parkplatz suchen, können davon nur träumen. Aber das ist eben typisch für die Entwicklung der Rechtsunsicherheit, die eines klar erkennen läßt: Sonderrechte für Muslime.

Nicht erst seit 2008 kennen wir ein anderes Sonderrecht für diese Mitbürger: den Migrationsbonus vor Gericht. Am interessantesten war auf diesem Gebiet eine richterliche Entscheidung aus der europäischen Hauptstadt Brüssel im April 2008: In immer kürzeren Abständen greifen junge Mitbürger aus dem islamischen Kulturkreis in Brüssel Polizisten an. In Brüssel sind 57 Prozent der Neugeborenen Moslems und die Stadt wird angeblich in weniger als 15 Jahren eine moslemische Bevölkerungsmehrheit haben (wir berichteten). Viele der Abgeordneten im Stadtparlament sind schon jetzt Moslems, die Brüsseler Wohn-Quartiere werden allmählich deutlich zwischen Moslems und Nicht-Moslems aufgeteilt und in den islamischen Stadtvierteln wird die islamische Kultur verteidigt. Das gilt vor allem beim Anblick von Streifenwagen. Im April 2008 wurden im Stadtteil Anderlecht zwei Polizeifahrzeuge von Mitbürgern aus dem islamischen Kulturkreis unter Beschuss genommen. Als die Polizisten einen der Angreifer festzunehmen versuchten, wurden sie zusammengeschlagen. Andere Polizisten nahmen dann einige Tatverdächtige fest – und dann kamen viele hilfsbereite Mitbürger aus dem islamischen Kulturkreis auf die Polizeiwache und forderten mit Hass-Tiraden auf die Polizisten die sofortige Freilassung ihrer Gesinnungsgenossen. Die Lage eskalierte, es drohten wieder einmal muslimische Unruhen in Brüssel, der Busverkehr in Anderlecht wurde aus Angst vor Übergriffen der zugewanderten Mitbürger wieder einmal eingestellt. Drei der Rädelsführer der Moslems wurden dem Haftrichter vorgeführt. Und der entschied, jene Moslems, die dringend tatverdächtig waren, auf Polizisten geschossen und diese zusammen geschlagen zu haben, sofort auf freien Fuß zu setzen. Schließlich wolle man in der europäischen Hauptstadt keine Unruhen unter den Mitbürgern aus dem islamischen Kulturkreis haben. Was ist da denn schon ein versuchter Polizistenmord …? Der belgische Justizminister und der Bürgermeister von Anderlecht haben es gewagt, die Entscheidung des Richters öffentlich zu kritisieren – geändert hat es nichts. Brüssel, dessen Einwohner derzeit zu 33 Prozent islamisch sind, wird in weniger als 15 Jahren eine islamische Stadt sein. Da muss man sich eben schon einmal an den Zug der Zeit anpassen.

Französische Gerichte haben uns 2008 mit einer neuen Erkenntnis bereichert: Wenn Braut kaputt, dann Umtauschrecht. Weil eine muslimische Braut in Lille bei der Eheschließung keine Jungfrau mehr war, annullierte das Gericht die Ehe des muslimischen Paares. Vielleicht wusste die Frau ja nicht, dass es in vielen europäischen Staaten inzwischen bei den gesetztlichen Krankenversicherungen ganz normal ist, dass dort vaginale Schönheitsoperationen für Muslimas bezahlt werden, damit diese bei der Eheschließung dem Moslem in der ersten Nacht die Jungfräulichkeit vortäuschen können, weil ihnen sonst möglicherweise der Ehrenmord droht. Für Nicht-Muslimas gibt es solche vom Steuerzahler finanzierten Operationen natürlich nicht, denn die müssen ja schließlich auch keinen Ehrenmord fürchten.
Nun gibt es gerade im islamischen Kulturkreis Menschen, die von Ehre und Schande andere Vorstellungen haben als ein durchschnittlicher Europäer des 21. Jahrhunderts. Und in Norwegen gibt es seit Anfang 2008 eine Debatte darüber, ob Menschen aus dem islamischen Kulturkreis, die noch einen traditionellarchaischen Ehrbegriff haben, dafür vor Gericht – etwa bei einem »Ehrenmord« – nicht einen größeren Strafbonus bekommen sollten. Tor Erling Staff sitzt im norwegischen Verfassungsgerichtshof. Er fordert ganz offiziell die »Ehrenrettung« als Milderungsgrund bei schweren Straftaten ein. Wenn ein Mann seine Frau »nur« ermorde, weil er seine »Ehre« damit retten und Schande von sich nehmen wolle, dann müsse der Täter dafür mindestens zwei Jahre weniger Haft bekommen als ein Mann, der seine Frau nicht aus Gründen der »Ehrenrettung« ermorde. An jenem Tag, als Erling Staff gerade mildernde Umstände für Ehrenmörder einforderte, hatte in Pakistan gerade ein Vater seine Tochter mit der Axt in Stücke zerhackt – der »Ehre« halber. Er hatte die Tochter zuvor auf der Straße im Gespräch mit einem Jungen gesehen, der ihm nicht genehm war; solche »Ehrenmorde« sind im islamischen Kulturkreis ganz »normal«. Wenn sich Mörder also künftig in Norwegen auf ihre »Ehre« berufen und einen satten Strafnachlass bekommen werden, dann können sie sich für die multikulturelle Initiative bei Erling Staff bedanken.

Was kaum bekannt sein dürfte: Seit April 2008 gibt es in Norwegen für Ehren-Straftäter auch die »Ehren«-Haft. Wie in jedem Kulturkreis gibt es auch in Norwegen Menschen, die sich an Kindern vergehen. Das hat nichts mit einer Religion oder einem bestimmten Kulturkreis zu tun. Aber es gibt Fälle, bei denen religiöse Führer – wie etwa manche Imame – sexuellen Missbrauch von Kindern (etwa Imam Chomeni in seinen Schriften) decken. Darüber hinaus gibt es Fälle, bei denen Kinderschänder sich mit Berufung auf den Islam der Strafverfolgung zu entziehen suchen. In Norwegen gab es im April 2008 den Fall eines 59 Jahre alten Mitbürgers, der über viele Jahre hin seine zwei minderjährigen Töchter sexuell missbraucht haben soll. Das allein wäre schon schlimm genug, aber der Kurde sieht sich durch die Aussagen seiner Kinder in seiner Ehre gekränkt – und will diese nun ermorden. Sobald er aus der Untersuchungshaft frei ist, will er sie nach eigenem Bekunden töten. Denn schließlich sei er Moslem – und ein Moslem sei ein »Rechtgläubiger« und können nichts Unrechtes tun, nur – fälschlicherweise – unrechter Dinge bezichtigt werden. Zudem müssen die Töchter eines muslimischen Vaters nach seiner kulturellen Auffassung diesem immer gehorchen – und dürfen ihn nicht unrechter Dinge bezichtigen. Weil man auf Behördenseite den kulturellen Hintergrund des Mannes ernst nimmt und glaubt, dass dieser seine Töchter tatsächlich »ehrenhalber« ermorden werde, sobald er aus der U-Haft entlassen werde, ließ man ihn »ehrenhalber« lieber schon vor der Urteilsverkündung in U-Haft – das ist schließlich jetzt eine »Ehrensache«.

Wer diese Entwicklung in den westlichen Rechtsstaaten aufmerksam verfolgt, dem wird auch nicht entgangen sein, dass europäische Juristen inzwischen ganz offiziell die Einführung von Teilen der islamischen Scharia in Europa fordern – zuletzt im Dezember 2008 der Schweizer Jura-Professor Christian Giordano. Die Entwicklung kennt eben offenkundig dank der grenzenlosen westlichen Toleranz nur eine Richtung. Und daran wird sich auch 2009 sicher nichts ändern. Die westlichen Rechtsstaaten werden weiter erodieren.

Es gibt auch Sonderrechte, die eigentlich keine Bevölkerungsgruppe haben möchte – in den Niederlanden gab es 2008 etwa Ausgangssperren; und zwar nur für junge Marokkaner. Wegen deren Kriminalität. Aber das würde eine eigene Chronik füllen …

»Phase 7 soll 2020 abgeschlossen sein. Dann wird der Rest der Welt durch eineinhalb Milliarden Muslime niedergeworfen sein.« Aus dem Masterplan der Muslimbruderschaft

Udo Ulfkotte enthüllt erstmals die Methoden und Machenschaften der islamistischen Muslimbruderschaft, die Europa seit Jahrzehnten systematisch unterwandert und deren Ziel die Zerstörung der westlichen Kultur ist.
Jeder hat von Bin Laden und Al-Qaida gehört, doch die wenigsten wissen, welche Organisation das eigentliche Zentrum der Islamisten ist, die mit allen radikalen muslimischen Gruppierungen weltweit vernetzt ist: die 1928 in Ägypten von Hassan al-Banna gegründete Muslimbruderschaft. Seit Mitte der sechziger Jahre auch in Europa tätig, wurde erst vor kurzem ein sogenannter Masterplan von 1982 gefunden, in dem präzise festgelegt ist, mit welchen legalen und illegalen sowie terroristischen Mitteln die Islamisten die westliche Kultur zerstören und ein Kalifat errichten wollen. Begünstigt wird diese Entwicklung durch die »natürliche « Islamisierung Europas aufgrund der hohen muslimischen Geburtenrate, mangelnde Integration hier lebender Muslime und eine falsch verstandene Toleranz des Multikulti-Denkens.

Was ist die Muslimbruderschaft? Wer sind die Drahtzieher? Welche Organisationen gehören dazu? Wie operieren sie? Warum erfährt man nichts über diese mächtige Gruppierung? Fragen, die Udo Ulfkotte beantwortet. Er zeigt die Entstehungsgeschichte und den Werdegang der Muslimbrüder und warum die Gefahr, die von ihnen ausgeht, vor allem in Deutschland und Europa verkannt wird. Und er sagt, was wir tun müssen, um dieser Herausforderung zu begegnen.

Mehr als acht Millionen Euro investiert die Europäische Union in ein »Zukunftsprojekt«, das Autofahrer kennen sollten. In Finnland, Frankreich und Deutschland laufen Pilotprojekte, um Autofahrer lückenlos zu überwachen. Ein winziger Chip in neuen Nummernschildern macht das möglich. Vor fünf Jahren benutzte eine Computrzeitschrift eine solche Vision noch für einen Aprilscherz. Heute ist das alles Realität.

Vor etwa fünf Jahren überraschte die Computerfachzeitschrift c`t ihre Leser mit einer Botschaft, die bei Fachleuten nur müdes Grinsen hervorrief: TÜV-Plaketten, so hieß es da, würden nun mit drahtlos auslesbaren RFID-Identifikationschips versehen und ermöglichten nicht nur die Maut-Abrechnung, sondern auch die flächendeckende Geschwindigkeitsüberwachung. Das war im Jahre 2004 allerdings ein Aprilscherz. Und die c`t-Redaktion hat sich wohl kaum vorstellen können, dass aus dem Aprilscherz in abgewandelter Form schon bald Realtität werden könnte.

Zwei Jahre nach dem deutschen Aprilscherz-Arikel führte Malaysia flächendeckend neue Kennzeichen ein. Die Kennzeichen haben in Japan entwickelte RFID-Chips, die jede Bewegung der Fahrzeuge dokumentieren. Die Chips enthalten Informationen über den Halter und die Fahrzeugdaten. Und sie können auf eine Entfernung von bis zu 100 Metern und einer Geschwindigkeit von bis zu 250 Stundenkilometer ausgelesen werden. Die Kennzeichen heißen in Malaysia E-Plate und sie sollen dort Fahrzeugdiebstähle verhindern helfen.

I Wer etwa vor Gericht behauptet, an einem bestimmten Tag nicht an einem bestimmten Ort gewesen zu sein, der wird es künftig schwerer haben. An vorderster Stelle aber soll das Eintreiben von Geld stehen: Die E-Plates der EU sollen dabei helfen, vollautomatisch Abstandsmessungen und Geschwindigkeitskontrollen vorzunehmen und bei Verstößen vollautomatisch Bußgeldbescheide an die Fahrzeughalter verschicken. Auch in den Vereinigten Staaten und in Kanada werden die europäischen Entwicklungen genau beobachtet – und es gibt erste amerikanische Bundesstaaten, die das RFID-Kennzeichensystem aus Europa übernehmen.

Jerusalem versucht mit Nachdruck einen internationalen Konflikt mit dem Iran, wegen dessen angeblichen Baus einer Atombombe, auszulösen. Dabei ist Israel selbst die fünftgrößte Atommacht der Welt – ein nicht ganz geheimes Geheimnis …

Die israelische Regierung wird nicht müde, gegen den Iran wegen dessen angeblichen Baus einer Atombombe aufzuwiegeln, und es wird wohl auch gelingen, einen internationalen Konflikt (das heiß Krieg) gegen den Gottesstaat auszulösen. Dabei ist überhaupt nicht bewiesen, dass der Iran Atomwaffen besitzt oder herstellen kann. Erinnerungen an die Lügen der Bush-Administration zum angeblichen Massenvernichtungswaffen-Besitz von Saddam Hussein werden wach und sollten zu denken geben.

Massaker

»Lasst keinen übrig!« – Mörder im Interview

Heuchelei und Doppelmoral

Bei all der Hysterie und Empörung über den Iran wird allerdings verschwiegen, dass Israel selbst bis an die Zähne mit Atomwaffen ausgerüstet ist. Dabei ist das Land offiziell gar kein Atomwaffenstaat. Doch der Westen duldet den israelischen Besitz nuklearer Waffen, während er den Erwerb durch andere Staaten verurteilt. Heuchelei und Doppelmoral auch hier.

Der jüdische Staat gibt sich selbst verschwiegen, wenn es um den Besitz von Atomwaffen geht, und unterliegt somit (wen wunderts?) keiner internationalen Kontrolle. Schätzungen zufolge soll Israel bis zu 200 Atomwaffen und ein hoch entwickeltes Trägersystem besitzen. Dadurch würde es auf Platz fünf in der Liste der Atomwaffenmächte rücken.

Da jegliche Informationen über israelische Atomwaffen streng geheim gehalten werden, überrascht es nicht, dass der Atomtechniker Mordechai Vanunu, der 1986 erstmals darüber berichtete, zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt wurde; davon die meiste Zeit in Isolierhaft.

Israelische Massenvernichtungswaffen

Die israelischen Atomwaffen wurden im Negev-Atomforschungszentrum bei Dimona entwickelt und gebaut. Übrigens werden dort auch chemische Waffen, unter anderem die Nervengase Tabun, Sarin und VX, hergestellt.

Frankreich half beim Bau eines Atomreaktors und einer Plutoniumherstellungsanlage, die schon 1964 in Betrieb ging. Heute besitzt Israel das größte und am höchsten entwickelte nukleare Arsenal außerhalb der fünf offiziell anerkannten Atomwaffenstaaten. Das Tritium für die Erhöhung der Explosivkraft der Atombombe wird ebenfalls in Dimona hergestellt. Es gibt viele glaubwürdige Berichte über Atomtests in der Negev-Wüste und die Beteiligung Israels an den Atomtests von Frankreich und Südafrika.

Israelischen Quellen belegen zudem, dass auch miniaturisierte atomare Artilleriegranaten und Raketen mittlerer Reichweite existieren. Schätzungen zufolge werden vier bis fünf Sprengköpfe pro Jahr herstellt. Der gegenwärtige Bestand soll aus taktischen Atomwaffen bestehen, die im Nahen Osten eingesetzt werden könnten. Dazu sollen auch Raketen, Cruise Missiles und Neutronenbomben gehören, die mit hoher Gammastrahlung und wenig Sprengwirkung mehr auf Menschen als auf Gebäude zielen. Interessant sind auch die U-Boot-gestützten Kernwaffenträger an Bord der von Deutschland gelieferten Dolphin-Klasse, die sowohl AGM-84 Harpoon als auch Raketen mittlerer Reichweite russischer Bauart verschießen können. Andere Informationen gehen von 400 bis 500 Sprengsätzen aus, deren Gesamtsprengkraft auf etwa 50 Megatonnen geschätzt wird. Mit diesen sind Atomminen, Artilleriegranaten, Torpedos, Marschflugkörper, Raketen und Flugzeugbomben bestückt.

Israelische Ethnobombe gegen Araber?

Biologische und chemische Waffen komplettieren das riesige Potenzial israelischer Massenvernichtungswaffen. Die Sunday Times berichtete am 15.11.1998, dass Israel seit den 1990er-Jahren gar an einer »Ethno-Bombe« arbeite. Dabei werde versucht, Ergebnisse der Genforschung zur Identifizierung eines spezifischen Gens zu nutzen, das ausschließlich Araber tragen würden. Sei dies erst einmal gelungen, ließen sich mithilfe der Gentechnik tödliche Bakterien oder Viren herstellen, die nur Menschen mit diesen Genen attackieren. Bisher bleibt dies jedoch nur eine halb begründete Spekulation.

Halbwahrheiten und Lügen

Offiziell hat Israel niemals zugegeben, Atombomben und kleinere Atomwaffen zu besitzen. Seit über 40 Jahren dringen nur Halbwahrheiten und Lügen nach außen. Aber hin und wieder kommt doch etwas an die Öffentlichkeit: Shimon Peres, Israels ehemaliger Außenminister, bestätigte erstmals den Atomwaffenbesitz in einem Fernsehdokumentarfilm.

Im Dezember 2006 nannte Israels Premier Ehud Olmert sein Land in einem Atemzug mit den Atommächten USA, Frankreich und Russland. Dies löste Empörung aus und der Iran verlangte die Einschaltung des UN-Sicherheitsrates. Olmerts Büro behauptete dann, dass die Aussagen des Premierministers falsch interpretiert worden seien und der israelische Botschafter in Deutschland, Schimon Stein, sagte: »Israel wird nicht der erste Staat im Nahen Osten sein, der Atomwaffen einführt.«

Aber warum bezeichnete der stellvertretende Direktor der Israelischen Atomenergie Kommission, Dr. Ariel Levite, im Januar 2007 Israel als eines der »nuklearen Schwellenländer«, die außerhalb des Nichtverbreitungsvertrages bleiben? Der israelische Atomexperte Oded Brosh erklärte: »… wir müssen uns nicht schämen, dass die Kernwaffenoption ein Hauptinstrument unserer Verteidigung als Abschreckung gegen alle ist, die uns angreifen.« Yitzhak Shamir sagte 1987: »Wenn Israel allein gelassen wird, wird es keine andere Wahl haben, als auf eine riskante Verteidigung zurückzugreifen, die es selbst und die Welt stark gefährden wird.« Der amerikanische Ex-Präsident Jimmy Carter sagte in der Londoner Times: »Israel has 150 nuclear weapons in its arsenal«, und auch der ehemalige US-Verteidigungsminister Robert Gates stellte fest, dass Israel eine Atommacht sei.

»Templerwaffen« und »Samson-Option«

Das nichtgeheime Geheimnis ist also: Die Jerusalemer Regierung verfügt über Atomwaffen (Deckname: »Templerwaffen«). Die israelische Atombombe gilt als letzte Option, bevor die vollständige israelische Vernichtung droht. Das hat die Regierung in der Vergangenheit unmissverständlich klargestellt und dadurch indirekt schon den Besitz zugegeben.

Die Medien nannten dies »Samson-Option«, weil in der biblischen Geschichte Samson die Säulen des Königspalastes zerstörte, um die Philister zu vernichten.

Natürlich will man uns weismachen, dass Israel seine riesigen Atombomben- und Waffenarsenale nur aus »Selbstverteidigungsnotwendigkeiten« benötigt. Trotzdem: Allein die Tatsache, dass man zu den Atombomben auch noch so viele taktische und miniaturisierte Atomwaffen besitzt, zeigt, dass diese Waffen auch offensiv eingesetzt werden können.

Israel wird Atomwaffen einsetzen

Israel ist durchaus bereit, atomare Waffen einzusetzen, das zeigt die Vergangenheit: Während des Sechs-Tage-Krieges im Juni 1967 hatte der jüdische Staat bereits zwei Uran-Atombomben zum Einsatz vorbereitet. Sie sollten dann benutzt werden, wenn der Erfolg des konventionell geführten Präventivkrieges gegen seine arabischen Nachbarn ausgeblieben wäre.

Im Yom-Kippur-Krieg, am 8. Oktober 1973, erteilte die israelische Regierung sogar den Befehl, 13 Atomwaffen für den Einsatz gegen die militärischen Hauptquartiere der Angreifer in Kairo und Damaskus scharf zu machen. Zuvor hatte Verteidigungsminister Moshe Dayan den Zusammenbruch der israelischen Defensivoperationen im Zweifrontenkrieg prognostiziert. Mit dieser nuklearen Drohung gelang es der israelischen Regierung schließlich, von den USA massive Nachschublieferungen an Munition und Rüstungsmaterial zu erpressen. Auch während des Angriffes auf den Libanon im Jahre 1982 schlug der damalige Verteidigungsminister Ariel Scharon vor, man solle Syrien mit Nuklearwaffen angreifen. Im Januar 2007 meldeten zwei britische Zeitungen, dass Israel darüber nachdenke, taktische Nuklearwaffen gegen den Iran einzusetzen. Das alles spricht dafür, dass Israel nicht vor dem Gebrauch atomarer Waffe zurückschreckt.

Ein Friedensnobelpreisträger als Befürworter von Massenvernichtungswaffen

Ausgerechnet der bei uns so hoch geachtete Friedensnobelpreisträger Shimon Peres gilt als einer der entscheidenden Drahtzieher des israelischen Massenvernichtungswaffenprogramms. Er charakterisierte dieses Konzept so: »Ein überlegenes Waffensystem zu beschaffen, bedeutet die Möglichkeit, es für die Ausübung von Druck zu nutzen – das heißt die andere Seite zu zwingen, Israels Forderungen zu akzeptieren, was wahrscheinlich die Forderung einschließt, dass der traditionelle Status quo akzeptiert und ein Friedensvertrag unterzeichnet wird.« Darüber hinaus garantiere das Nuklearwaffenpotenzial die uneingeschränkte Unterstützung des amerikanischen Verbündeten einerseits und verhindere eine unangemessene Parteinahme Europas zugunsten der arabisch-palästinensischen Position andererseits.

Was für andere gilt, gilt nicht für Israel

Natürlich spricht Israel nicht über eine Rüstungskontrolle bei sich, lediglich andere Staaten werden aufs Schärfste attackiert. Bisher weigert sich die Regierung in Jerusalem strikt, die eigene nukleare Frage auf die Tagesordnung zu setzen. Damit ignoriert sie das Ziel der UN, eine nuklearwaffenfreien Zone im Nahen Osten zu schaffen und auch die einschlägigen Resolutionen der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA. Der jüdische Staat demonstriert damit wieder einmal, dass er, wenn es um seine vermeintliche Sicherheit geht (das heißt um die Durchsetzung eigener geopolitischen Strategien), jederzeit bereit ist, Völkerrecht und Menschenrechte zu missachten.

Israel mit seiner aggressiven Außenpolitik und einem unberechenbaren, rechtsradikalen Außenminister scheint momentan gefährlicher zu sein, als der Iran, und dennoch werden von der UN keine Sanktionen gegen den Massenvernichtungswaffen-Staat gefordert. Was für andere gilt, gilt noch lange nicht für Israel. So ist es seit 1948 und so wird es wohl auch bleiben.