N.W.O RESIST

Die grün-rote Landesregierung in Stuttgart kann sich ein Jahr nach der Regierungsübernahme auf wachsende Zustimmung in der Bevölkerung stützen: 62 Prozent der Bürger sind gemäß einer neuen Umfrage mit ihrer Arbeit zufrieden. Bei der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) macht sich indessen Unmut breit.

Joachim Lautensack ist Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft in Baden-Württemberg. Er ist seit 1971 Polizist. Er kennt die Polizei wie kaum ein anderer im Ländle. Der eher ruhige und besonnene Polizist züchtet in seiner Freizeit Bonsai-Bäumchen und ist ganz sicher nicht für Zornesausbrüche bekannt. Doch mehrfach hat er sich in den letzten Monaten mit drastischen Worten gemeldet. Im November 2011 sagte er, der Polizei stehe in

Baden-Württemberg finanziell »das Wasser bis zum Hals«. Die Polizei sei »pleite« und Ermittlungsverfahren müssten »zurückgestellt werden«. Und nun sagte er auch noch, die Struktur der Polizei werde von der neuen Landesregierung »völlig zerschlagen«.

Lautensack war in seiner beruflichen Laufbahn Gruppenführer der Polizei, Fachlehrer und Zugführer bei der Bereitschaftspolizei, Personalratsmitglied und –vorsitzender bei der Bereitschaftspolizei Bruchsal. Er war Leiter der Verkehrspolizei beim Polizeipräsidium Karlsruhe und Leiter Revierdienst Nord und Süd beim Polizeipräsidium Karlsruhe. Er war Referent im Stuttgarter Innenministerium. Und er ist der regionale Chef der renommiertesten deutschen Polizeigewerkschaft. Sein Dienstgrad ist der eines Leitenden Polizeidirektors. Wenn so einer sich politisch derart »unkorrekt« äußert, was steckt dann dahinter? Wir haben ihn dazu befragt.

Im Gespräch wird Lautensack noch deutlicher als bei seinen bisherigen Verlautbarungen. Er sagt, die Polizei in Baden-Württemberg »pfeift finanziell aus dem letzten Loch«. Neben Karlsruhe und Heidelberg gebe es zahlreiche andere Dienststellen, welche die Zahl der Streifenwagenfahrten drastisch reduzieren müssten, weil sie schon das Ende ihres für 2012 vorgesehenen Jahresbudgets erreicht hätten. Und die Sparmaßnahmen bei der Polizei wirkten sich jetzt auch immer stärker auf die Ermittlungen aus. Lautensack nennt Beispiele dafür, sagt etwa: »Bei der Organisierten Kriminalität mit und auch bei Kriminellen mit Migrationshintergrund, da braucht man beispielsweise Dolmetscher und Telefonüberwachungen, die viel Geld kosten«. Jetzt gebe es immer öfter Vorgaben, solche kostenaufwändigen Verfahren einfach liegenzulassen, weil man sie finanziell schlicht nicht mehr bewältigen könne. Das Freut die Grünen, können sie doch die Statistik für Migrantengewalt zuküftig nach unten korrigieren.

Und nicht nur das. Die Polizei muss jetzt in Baden-Württemberg immer öfter zu Fuß Streife gehen oder mit dem Fahrrad fahren. In den Ballungsgebieten und Städten, da kann man das machen, aber im Umland? Lautensack sagt, dort gebe es jetzt zunehmend »ein Sicherheitsdefizit. Wir ziehen uns bei der Polizeipräsenz mehr und mehr aus dem Umland zurück«. Nachts gibt es jetzt schon für viele Landkreise nur noch drei oder vier Streifenwagen für einen Radius von zwanzig oder dreißig Kilometer. »Da darf nicht viel passieren«, sagt der Gewerkschaftschef.

An die Polizei gerichtete Rechnungen wurden zum Jahresende vielfach auf die Seite gelegt und erst einmal nicht bezahlt, weil kein Geld mehr da war. Und deshalb war zum Ende des ersten Quartals 2012 schon die Hälfte des Jahresbudgets oder noch mehr aufgebraucht. »Irgendwoher muss jetzt Geld kommen«, sagt Lautensack fast schon flehentlich. Doch woher? In manchen Gemeinden gibt es im Ländle schon jetzt kommunale oder private Sicherheitsdienste, die Streife fahren. Das klingt eher nach Zuständen aus der Dritten Welt als nach Baden-Württemberg. Lautensack sagt: »Wir könnten auch noch private Bürgerwehren bekommen, aber wollen wir das wirklich?«

Ein Ende dieser Entwicklung scheint jedoch nicht abzusehen. Denn die rot-grüne Landesregierung will ja in den nächsten acht Jahren fünfzehn- bis zwanzigtausend Stellen im Öffentlichen Dienst abbauen, wahrscheinlich auch bei der Polizei. Lautensack sagt: »Dabei kommen auf uns doch immer neue Aufgaben zu, von der wachsenden Zahl bei Wohnungseinbrüchen bis zu den vielen reisenden Tätern«.

Unter den Sparmaßnahmen werde vor allem die Aufklärungsquote bei den Straftaten leiden. »Rauschgiftkriminalität gibt es eben dann nicht mehr, wenn man nicht nach ihr schaut«, sagt der erfahrene Polizist. »Und auch Alkohol- oder Drogenfahrten kann man nur mit Kontrollen erkennen«. Wenn man Ermittlungen in diesen Bereichen zurückfahre, dann gingen natürlich auch die Fallzahlen zurück. Die Politik kann sich dann rühmen, dass die Kriminalität rückläufig ist, aber der Realität entspricht das dann ganz sicher nicht. Vor einiger Zeit wurden die Polizisten in Baden-Württemberg angewiesen, zum Jahresende nur noch die geklärten Kriminalfälle in die Computer einzugeben. Die ungeklärten Fälle durften erst zum Jahresanfang eingegeben werden. Auch so kann man – vorübergehend – Statistiken so auffrischen, dass sie Politikern gefallen.

Die Polizei brauchte bei nüchterner Betrachtung mehr Geld und mehr Personal. Doch das Gegenteil geschieht. Nun sollen auch noch die bislang 37 bürgernahen Polizeipräsidien und Polizeidirektionen zerschlagen und daraus 12 neue Dienststellen gebildet werden. Alle Einsatzkräfte beispielsweise des neuen Regionalpräsidiums Karlsruhe/Pforzheim/Calw werden künftig nach dem Willen der neuen Landesregierung zentral aus Karlsruhe gesteuert. 17 Polizeireviere und 49 Polizeiposten werden durch eine Zentrale in Karlsruhe koordiniert. Jeder Notruf, jeder Überfall, Verkehrsunfall und jede Meldung über einen Einbruch wird dann von Polizisten in einer Mammutbehörde beantwortet, die ganz sicher eines nicht mehr haben werden: Orts- und Personenkenntnisse. Zudem gibt es Wartezeiten für Kriminalitätsopfer, die wegen des Wegfalls örtlicher Leitstellen für die Betroffenen in Notsituationen zu einer Ewigkeit werden. Jene 62 Prozent der Bürger, die der neuen rot-grünen Landesregierung gerade in einer repräsentativen Umfrage ihre Zustimmung ausgesprochen haben, befinden sich möglicherweise im Tiefschlaf und haben das alles noch nicht mitbekommen.

Auch in Baden-Württemberg spürt man bei der Polizei die wachsende Polarisierung verschiedener Bevölkerungsgruppen, zwischen denen die Polizei immer öfter als Puffer steht. Links gegen Rechts, Arme gegen Reiche, Religiöse gegen Nichtreligiöse – die Bandbreite der Wutbürger wird immer größer. Und dazwischen stehen gefrustete Polizisten, denen man das Geld für die Einsätze streicht. Joachim Lautensack fordert fast schon flehentlich Aufmerksamkeit aus den Reihen der Politik für die Nöte der Polizei. Aber bei 62 Prozent Zustimmung aus der Bevölkerung wird er wohl auf taube Ohren stoßen. Man muss sich darüber nicht aufregen. Schließlich haben die Bürger diese Entwicklung demokratisch gewählt und sind damit zufrieden. Wenn Baden-Württemberger demnächst die Notrufnummer wählen und in Karlsruhe um Hilfe bitten, aber aus Finanzmangel keine Einsatzfahrten mehr möglich sind, dann kann man ja vielleicht über das neue griechische Modell nachdenken: Die bankrotte Athener Regierung hat vor einigen Wochen angeordnet, dass Straftaten nur noch bearbeitet werden dürfen, wenn der Anzeigeerstatter zuvor 100 Euro auf ein Polizeikonto einbezahlt hat. Das gilt auch für Touristen, die gerade ausgeraubt worden sind. Ausgenommen sind nur Mordopfer. Nein, das ist kein verspäteter Aprilscherz. Und die Griechen haben sich das alles vor wenigen Monaten auch noch nicht vorstellen können.

Das merk ich mir!

Jedes Jahr um diese Zeit wird mit Spannung erwartet, an welchem Ort das bevorstehende Treffen der Bilderberger-Gruppe abgehalten werden wird. Nach anfänglichen Gerüchten, dass Haifa, Israel, zum diesjährigen Austragungsort erkoren worden sei, mehren sich nunmehr die Bestätigungen, dass sich die Mitglieder und Repräsentanten der Weltelite aufs Neue in Chantilly, im US-Bundesstaat Virginia, zusammenfinden werden. Als Zeitraum dürfte das Wochenende zwischen dem 31. Mai und dem 3. Juni feststehen.

Auch wenn die Organisatoren der nunmehr zum 59. Mal stattfindenden Bilderberg-Konferenz seit zwei Jahren mehr Einblick in das elitäre Treffen bieten, die Weltpresse verhält sich weiterhin äußerst zurückhaltend. Auf der eigenen Webseite www.bildermeetings.org lassen sich jedenfalls alle Austragungsorte seit der ersten Zusammenkunft im Hotel de Bilderberg im niederländischen Oosterbeek, von dem sich der Name ableitet, nachlesen. Das Vorjahrestreffen wurde im Schweizer Kurort St. Moritz abgehalten. Wenn vielleicht auch nicht ganz vollständig, so werden doch die offiziellen Teilnehmerlisten der Jahre 2009, 2010 und 2011 veröffentlicht. Zu den Auserkorenen des Vorjahres zählten u. a. Josef Ackermann, Bundestagsmitglied Peer Steinbrück, Siemens-Boss Peter Löscher, Henry Kissinger, der kurze Zeit später zum Ministerpräsidenten von Italien erhobene Mario Monti und einige Mitglieder des europäischen Hochadels, wie die Königinnen von Spanien und der Niederlande und dem norwegischen Kronprinz Haakon.
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Der üblicherweise gut informierte und unabhängige Sender Russia Today meldete, dass die diesjährige Bilderberg-Konferenz zwischen dem 31. Mai und dem 3. Juni in Chantilly, nahe von Washington DC, abgehalten wird. Das Hotel Westfield Marriot, das schon im Jahr 2008 als Austragungsort diente, ist für den fraglichen Zeitraum – wie sich auf der Webseite des Hotels einfach überprüfen lässt – restlos ausgebucht.

Im Jahr 2008 wurde die Konferenz zwischen dem 5. und dem 8. Juni ausgetragen. Zu diesem Zeitpunkt stand noch nicht fest, wer als Kandidat für die Demokratische Partei in den Wahlkampf um die US-amerikanische Präsidentschaft ziehen wird. In der engeren Auswahl standen damals Hillary Clinton und Barack Obama. Beide zählten zu den geladenen Gästen und kurze Zeit später stand fest, dass die Entscheidung auf Obama gefallen war.

Dass die weitere Vorgangsweise gegen den Iran und gegen Syrien ebenso zu den Diskussionspunkten zählen wird wie die geplante Entwicklung des Euro, kann als sicher angenommen werden. Offizielle Agenda wurde bisher noch keine bekanntgegeben, doch diese zeichnet sich, wie sich anhand der vergangenen Konferenzen feststellen lässt, ohnehin durch eine äußerst bescheidene Aussagekraft aus. Obwohl regelmäßig ranghohe Mitglieder der Presse geladen sind, so wie im Vorjahr Matthias Nass von Die Zeit oder Oscar Bronner, Inhaber der österreichischen Tageszeitung Der Standard, werden absolut keine detaillierten Informationen bezüglich der behandelten Themen weitergegeben. Das Treffen unterliegt der sogenannten Chatham-House-Regel, die besagt, dass die Anwesenden zwar berechtigt sind, alle Informationen zu eigenen Zwecken zu nutzen, nicht jedoch, sie an die Öffentlichkeit weiterzugeben.

Quelle : theintelligence

Das merk ich mir!

Überall in Europa sind die Kassen leer. Doch unsere Politiker wollen immer mehr Geld ausgeben. An diesem Donnerstag will die EU den Politikern zeigen, wie man bei leeren Kassen dreist abkassiert. Die Autofahrer sollen bluten. Und das ist erst der Anfang.

Die Sozialdemokraten in der EU haben gerade öffentlich angekündigt, überall in Europa die Steuern erhöhen zu wollen. Sie wollen mehr umverteilen. Das schafft dann angeblich soziale Gerechtigkeit.

Bei näherem Hinschauen hat das allerdings nichts mit einer bestimmten Partei zu tun. Denn letztlich wollen alle Parteien möglichst mehr Steuern in den Kassen sehen und noch mehr Geld umverteilen. Am einfachsten bekommt man Geld unter Berufung auf den angeblichen Klimawandel. Der muss auch für den neuesten Griff in die Geldbörsen der EU-Bürger herhalten.

An diesem Donnerstag wird es für alle Autofahrer spannend. Wie teuer wird Tanken noch? Das EU-Parlament stimmt am Donnerstag darüber ab, ob Kraftstoffe nach dem Energiegehalt besteuert werden. Diesel könnte dann in Deutschland 22 Cent teurer werden. Die EU-Abgeordneten stimmen in Straßburg darüber ab, ob Deutschland und die anderen EU-Staaten Kraftstoffe in Zukunft nach dem Energiegehalt besteuern müssen. Ob Benzin, Diesel oder Biosprit – die Steuer richtet sich dann nach dem Klimaschutz. Und weil Diesel eine höhere Energiedichte als Benzin aufweist und damit mehr CO2

verursacht, ginge der Steuersatz deutlich nach oben. Die Wut der Autofahrer über die EU-Schergen ist vorprogrammiert. Schließlich stammen viele solcher Verordnungen für unsere Fahrzeuge aus Brüssel, etwa die Feinstaubverordnung.

Unterdessen wird von linken Medien in Deutschland gegen Diesel-Fahrer gehetzt. Sie seien in Deutschland zu einer Art Schmarotzer geworden, die als Besserverdiener dicke Autos fahren und die Umwelt verschmutzen. Erinnern Sie sich noch daran, wie von linken Medien vor Jahren zum Kauf von Diesel-Fahrzeugen aufgerufen wurde, weil diese umweltfreundlicher als Benziner seien? Und für Dieselfahrzeuge wurde dann eigens der Bio-Diesel erfunden.

Eines ist jedenfalls klar: Trotz ständig steigender Preise an den Zapfsäulen können die Autofahrer nicht mit Entlastung rechnen. Bundesfinanzminister Schäuble ist jedenfalls strikt dagegen, die KFZ-Steuern zu senken. Der Weg der Preise geht also nur noch nach oben. Das hat beim Diesel auch noch einen ganz anderen Grund: Wir Europäer haben zwar begrenzte Raffineriekapazitäten, aber wir exportieren seit 2008 immer mehr schwefelarmen Dieseltreibstoff aus unseren europäischen Raffinerien in die USA, weil vor allem deutsche Autobauer wie Mercedes immer mehr Dieselfahrzeuge in den USA absetzen. Wir verknappen also die Ware und treiben damit den Preis künstlich in die Höhe.

Wenn die EU Kraftstoffe künftig nicht mehr pro Liter, sondern nach dem Energiegehalt besteuern will, dann sollte sie auch die Bürger nicht mehr nach ihrem Einkommen, sondern nach dem jeweiligen Intelligenzquotienten besteuern. Ich bin mir allerdings sicher, dass Millionen Europäer aufstehen und sich für komplett doof erklären würden (auch die EU-Bürokraten). Das wäre dann allerdings ein realistisches Abbild der Europäer. Immerhin hat die Mehrheit ja in der Vergangenheit treudoof die EU-Trottel gewählt. Aber nur keine Panik: Der Traum der EU platzt ohnehin bald.

Thilo Sarrazin
Europa braucht den Euro nicht

Wie uns politisches Wunschdenken in die Krise geführt hat

Mit der drohenden Staatspleite einzelner Länder scheint der Traum von der europäischen Währungsunion ausgeträumt. Auch wenn Angela Merkel mit ihrem Diktum »Europa scheitert, wenn der Euro scheitert« jüngst noch einmal diese Schimäre beschwor, so müssen wir uns doch fragen, ob wir um jeden Preis am Euro festhalten wollen.
In bewährter kritischer Manier zeichnet Thilo Sarrazin in seinem neuen Buch noch einmal die Geschichte des Euro nach. Er zeigt, dass unsere wirtschaftlichen Probleme ursächlich auf Mängel der politischen Führung zurückgehen. Abschließend präsentiert Sarrazin konkrete Maßnahmen und entwirft eine Marschroute für Europa.

Das merk ich mir!

Die Mehrheit der Deutschen sammelt Payback-Punkte und surft im Internet. Sie fährt mit der Bahn, zahlt mit Kreditkarte und bestellt beim Versandhaus. Sie kommuniziert viel und gerne und freut sich, dass das digitale Zeitalter das Leben in vielerlei Hinsicht leichter macht. Dabei geben die meisten Bürger Informationen über sich preis, ohne eine Ahnung davon zu haben, was mit ihren Daten so alles passiert. Dieser Frage geht die ZDF-Dokumentation nach und stellt fest, dass der Handel mit unseren Daten und Adressen zu einem Riesengeschäft geworden ist. Ganz legal legen große und renommierte Unternehmen Verzeichnisse über nahezu jeden Deutschen an. Wer versucht, gegen dieses Geschäft vorzugehen, stößt auf massiven Widerstand einer mächtigen Lobby. “Die Bürger vertrauen den Datensammlern viel zu stark”, sagt der Datenschutzexperte und langjährige Harvard-Professor Viktor Mayer-Schönberger und warnt: “Jedes Stück mehr Information gibt mehr Kontrolle.”

Das merk ich mir!

Das neueste Gedicht von Günter Grass “Was gesagt werden muss”, löst bei den Befürwortern israelischer und US-amerikanischer Aggressions- und Beutekriege, den zu erwartenden “antisemitischen” Reflex aus. Immer ein sicheres Zeichen dafür, dass die Kritik in die Vollen ging und der intellektuelle “Hau-den-Lukas-Hammer” vom krankhaft geschwätzigen Wadenbeißer, Henryk M. Broder, postwendend aus der Klamaukkiste geholt wird.
“Seit jeher ein Problem mit Juden”, “Grass hat schon immer zu Größenwahn geneigt, nun aber ist er vollkommen durchgeknallt”, “Grass ist der Prototyp des gebildeten Antisemiten”,
tobt der nicht zur literarischen Elite zählende Größenwahnsinnige, in Springers Bild für gehobene Ansprüche.

Weitere Gesalbte der Republik, wie der Vorsitzende des ZdJ, Dieter Graumann, gaben sich traurig, da er, [Grass], Israel dämonisiere. Michel Friedmann, Berufsempörer, erregte sich: “Grass bediene „antisemitische Klischees” und bemühte dasselbe antisemitische Totschlagargument, welches von überzeugten Zionisten beim steten Landraub im Westjordanland als Rechtfertigung angewandt wird. Auch der Gesandte Emmanuel Nahshon von der israelischen Botschaft in Berlin meldete sich zu Wort und behauptete frank und frei, dass Israel der einzige Staat auf der Welt ist, dessen Existenzrecht öffentlich angezweifelt wird.

Mal ganz davon abgesehen, dass kein Staat auf dieser Welt irgendein, wie von Israel ja immer wieder für sich selbst beanspruchtes Exdistrenzrecht besitzt, ist die Welt zur Zeit Zeuge von gewalttätigen Destabilisierungen im Nahen und Mittleren Osten, wo souveräne Staaten, wie Irak, Libyen, Syrien mit Kriegen von den Vereinigten Staaten und seinen Alliierten überzogen wurden und nach getaner Arbeit nun auch der Iran auf der Liste steht. Wer garantierte und garantiert die Unverletzlichkeit der Grenzen dieser Staaten? Die sind bedroht – nicht Israel. Es genügt eben auf Dauer nicht mit Hilfe inquisitorischer Lügenkampagnen bezahlter Wahrheitsfälscher die Mär von humanitären Eingriffen zu verbreiten, wenn es sich tatsächlich um neokoloniale Eroberungskriege handelt.

Nichts wird so dämonisiert, wie Staaten und führende Politiker von Staaten, die sich den Eroberungszügen des Imperiums und seiner Vasallen entgegenstellen. Brutkastenlügen, Völkermordslügen, Befreiung der Frauen von der Burka, nichts war zu banal und zynisch um nicht von kontrollierten Wahrheitsfälschern als edle Befreiungskämpfe für unterjochte Bevölkerungen missbraucht zu werden. Und wenn man ganz dicke und schmähliche Kriegsgründe erfindet, müssen bei Israel die Opfer von Hitlers Rassenwahn herhalten. Eine Instrumentalisierung des Wahnsinns für neuen Wahnsinn. Opfer des Holocaust werden für die Interessen des westlichen Kapitals missbraucht. Israel ist ein Teil davon.

Was Grass mit seinem Gedicht zum Ausdruck gerbracht hat, war in der Sache richtig und moderat. Literarisch, wie immer, gekonnt.

Die Aufmerksamkeit die er durch seine globale Bekanntheit mit dem Gedicht erregt, schürt die Angst der Zionisten, dass das Todschlagargument “Anitsemitismus” längst seine Wirkung verloren hat und man damit keinen Hund mehr hinterm Ofen hervorlocken kann. Nur gemerkt haben sie es noch nicht.
“Martin van Crefeld, Professor für Militärgeschichte an der Hebräischen Universität Jerusalem, warnte schon seit Jahren, daß am logischen Ende von Scharons Siedlungspolitik ethnische Säuberungen stehen: also die Vertreibung der Palästinenser aus den West-Bank-Gebieten durch das israelische Militär. Scharon hingegen ist zuversichtlich, daß er von den USA unter der gegenwärtigen Regierung niemals eine Intervention seiner Politik befürchten muß. Van Crefeld glaubt, daß, sollten die Europäer ihrerseits an eine Intervention denken, ganz leicht abzuschrecken seien.

“Wir besitzen mehrere hundert atomare Sprengköpfe und Raketen, die wir auf alle Ziele in alle Richtungen abfeuern können, sogar auf Rom,” sagt van Crefeld in der Neuauflage von David Hirsts klassischem Buch bezüglich des arabisch-israelischen Konflikts: “The Gun and the Olive Branch” (Gewehr und Olivenzweig). “Die meisten europäischen Hauptstädte sind Ziele unserer Luftwaffe. Ich möchte General Mosche Dayan zitieren: ‘Israel muß sein wie ein tollwütiger Hund, zu gefährlich, um sich mit ihm anzulegen.’ (…) Unsere Armee ist nicht die 30-stärkste der Welt, sondern die zweit oder drittstärkste. Wir haben die Fähigkeit, die Welt mit uns in den Untergang zu reißen. Und bevor Israel untergeht, wird die Welt untergehen.”
Dagegen liegt Grass’ Kritik noch weit hinter dem ‘Erlaubten’ und Wünschenswerten. Die größte Bedrohung für Israels Existenz geht von den Großmachtträumen der eigenen Zionisten aus. Selbst wenn die Welt untergeht, so wird Israel mit ihr untergehen. Wir haben nämlich nur diese eine Welt.

Quelle : Gegenmeinung

Das merk ich mir!

Jedes Mal, wenn Sie einen Film von Netflix auf Ihren Fernseher herunterladen oder ein internetbasiertes Radio einschalten, könnten Sie Menschen auf sich aufmerksam machen, von denen Sie nicht beobachtet werden möchten, geschweige denn müssten.

Die Central Intelligence Agency behauptet, Spione seien wegen der zu erwartenden Fortschritte in der Computer- und Internet-Technologie zukünftig nicht mehr darauf angewiesen, in Wohnungen, Büros oder anderen Orten zur Überwachung Wanzen anzubringen. Ausdrücklich sagt CIA-Direktor David Petraeus, einst Kommandeur an den Kriegsschauplätzen Irak und Afghanistan, neue Apps und die immer stärkere Verbreitung »verbundener« Geräte bedeuteten, dass die Menschen ihre Wohnungen selbst verwanzten.Nach Ansicht der CIA ist es sehr gut möglich, dass sie und andere Behörden in der Lage sein werden, diese und andere technische Geräte über das Internet und möglicherweise sogar mit Radiowellen außerhalb Ihrer Wohnung aus der Entfernung »abzulesen«.

Heutzutage kann alles über eine App kontrolliert werden, das Sicherheitssystem Ihrer Wohnung oder Ihres Hauses, Radiowecker, Fernbedienungen, die Küchenbeleuchtung. Und laut des »Danger Zone«-Blogs des Internetmagazins Wired wird es in Zukunft noch besser – oder schlechter, je nach Standpunkt. Der Computerchiphersteller ARM hat kürzlich energiesparende billigere Chips vorgestellt, die in praktisch alle Geräte eingebaut werden können, beispielsweise auch in Kühlschränke, Türklingeln und Backöfen.

Transformativ

Die daraus resultierende Flut von mittels Apps kontrollierten Geräten lässt sich problemlos ablesen und sogar manipulieren oder kontrollieren. Wie Petraeus sagte, wird es durch die Anwendung dieser Technologie für Agenten möglich, ohne das Anbringen von Wanzen, das Eindringen in Wohnungen oder andere riskante (und illegale?) Manöver zu spionieren. Die Spione brauchen die Aktionen der beobachteten Person nur noch durch die von ihr genutzten Apps zu überwachen.
»Transformativ ist ein überstrapaziertes Wort, aber ich glaube, auf diese Technologien passt es«, sagte Petraeus gegenüber einer Risikokapitalgesellschaft, die auf der Suche nach neuen Technologien war, um vormals dumme Geräte in ein verknüpftes »Internet der Dinge« umzuwandeln.

»Besonders hinsichtlich des verdeckten Handwerkszeugs. Dinge von Interesse werden geortet, identifiziert, beobachtet und ferngesteuert über Technologien wie Radiofrequenzidentifikation, vernetzte Sensoren, winzige Embedded Server und Energy Harvesting, die das Internet der nächsten Generation bietet, das Low-Cost-High-Power-Computing nutzt«, erklärte er. »Letzeres geht in Richtung Cloud Computing, oder auch immer umfangreicheres Supercomputing und schließlich zum Quantencomputing.«
Er räumte ein, dass diese Geräte und die Möglichkeit, sie zur Spionage zu verwenden, »unsere Vorstellungen von Geheimhaltung« verändern und ein Überdenken »unserer Vorstellung von Identität und Geheimhaltung« erfordern.

Unser Leben »kartieren«?

Alle, die wie Petraeus in die Zukunft schauen, zeigen sich überzeugt davon, dass solche Geräte eines Tages in der Lage sein werden, jederzeit erkennen zu lassen, in welchem Betriebsmodus sie sich gerade befinden. Sie könnten also genauso effektiv kartiert werden wie heutzutage die Pläne von Google Maps. Alle die Geräte, die sich in solche, wie es so schön heißt, intelligente Geräte umwandeln ließen, würden zu einer reichen Informationsquelle für Spione, ob Sie nun eine »Person von Interesse« sind oder auch nicht, wie Kritiker warnen. Das Aufkommen so genannter intelligenter Häuser hätte zur Folge, dass die Bewohner ständig spezifische geolokalisierte Informationen aussendeten, die von Spionen in Echtzeit abgefangen werden könnten.
Wie zu erwarten, hat diese Technologie bereits die Verteidiger der Privatsphäre auf den Plan gerufen. Schon jetzt klagen Gruppen wie die Electronic Frontier Foundation (EFF) wegen der Nutzung sozialer Medien zur Spionage gegen die CIA und andere staatliche Behörden.

»Webseiten für soziales Networking gehören zunehmend zur üblichen täglichen Kommunikation, und alle Nutzer meinen, sie teilten Informationen [auf den Webseiten] nur mit ihren Freunden«, sagt der Jurastudent Shane Witnow, der sich 2009 im Auftrag der EFF an der Samuelson Law, Technology and Public Policy Clinic an der University of California, Berkeley, School of Law mit dem Fall beschäftigte. »Regierungen nutzen die Seiten, allerdings nicht auf die Art und Weise, wie es [die Bürger] erwarten, wenn sie sich dort regestrieren.


Günther Weiße
Totale Überwachung

Der Informationskrieg des 21. Jahrhunderts

Ob »Data Mining«, das Hacken sensibler Behördendaten, Wirtschaftsspionage oder das Eindringen in militärische Geheimdienstcomputer: »Gut« und »Böse« nützen mittlerweile gleichermaßen unser elektronisches Informationssystem für ihre eigenen Zwecke. Dieses Buch informiert kompetent über den Informationskrieg des 21. Jahrhunderts. Darüber hinaus enthält das Werk eine Übersicht über die von der EU geplanten Maßnahmen der Kommunikationskontrolle, die auch ein beängstigender Überblick darüber sind, was technisch heute alles machbar ist.
Gebunden, 296 Seiten, zahlreiche Abbildungen

Das merk ich mir!

Heimlich still und leise plant die »EUdSSR« den nächsten Irrsinn: Nach den umweltfreundlichen Glühbirnen sollen nun auch noch Halogenlampen verboten werden.

Kennen Sie zufällig den Film »Idiocracy«? Ein mittelmäßig intelligenter Mensch wird bei einem Experiment in den Gefrierschlaf versetzt und wacht durch eine Panne erst nach Jahrhunderten wieder auf. Zu seiner Überraschung muss er feststellen, dass die gesamte Menschheit inzwischen total verblödet ist und die USA von einem Idioten regiert werden. Und da der Einäugige unter den Blinden bekanntlich König ist, wird die mäßig begabte Hauptperson schließlich selbst zum Präsidenten gewählt.

Aber wieso erst in Jahrhunderten? Stecken wir nicht schon mitten drin in der Idiocracy? Nehmen wir das Beispiel CO2: Politik und Wissenschaft wollen ein natürliches und in den natürlich vorkommenden Konzentrationen vollkommen ungefährliches Gas konzentrieren und in riesigen Lagerstätten unter der Erde lagern, wodurch es erst richtig gefährlich wird. Denn nun kann das CO2 in hohen Konzentrationen an die Erdoberfläche gelangen und Mensch und Tier vergiften. Noch dazu planen Politiker und Konzerne eine Hunderte von Kilometern lange Pipeline, die das Gas von Kraftwerken in die Lagerstätten transportieren soll, obwohl man es natürlich genauso gut direkt an der Lagerstätte aus der Luft ziehen könnte – denn CO2 ist CO2, egal ob es aus dem Abgas eines Kraftwerks oder aus der Atmosphäre stammt. Und schließlich verbietet die EU die umweltfreundliche Glühlampe, die nur aus winzigen Mengen Glas und Metall besteht, um stattdessen eine Lampe einzuführen, die die Elektronik eines Transistorradios mit den Giftstoffen eines Fieberthermometers (Quecksilber) vereinigt.

EU-Armleuchter wollen Halogenlampen verbieten

Doch das ist noch nicht alles. Denn den nächsten Irrsinn hat die EU bereits in der (CO2-) Pipeline. Auch künftig will es die EUdSSR nicht ihren Bürgern überlassen, wie diese ihre Wohnungen, Häuser und Arbeitsplätze beleuchten. Nun soll auch noch die beliebte Halogenlampe weg – nach der Glühbirne das einzige erschwingliche Leuchtmittel, das ein natürliches und angenehmes Licht liefert. Während unsere Qualitätsmedien wieder einmal schlafen, ist den Zeitungen in Großbritannien längst ein Kronleuchter aufgegangen: »EU zeichnet düsteres Bild von Halogenlampen«, titelte beispielsweise kürzlich der Daily Express. »Es werde Licht – energiesparendes Licht«, schlagzeilte die Daily Mail: »Halogenbirnen stehen vor dem Aus durch die EU – und die Alternativen sind achtmal teurer«. Da staunt der Fachmann, und der Laie wundert sich: Haben wir das Desaster des Glühbirnenverbots nicht noch gut in Erinnerung? Bedeutete es nicht das Aus für billiges und umweltfreundliches Licht für alle? Denn dass die so genannte Energiesparlampe umweltfreundlicher sein soll, wurde inzwischen tausendfach widerlegt. Sogar, dass die Glühbirne viel Energie in Form von Abwärme »verschwendet« ist falsch – denn seit die Abwärme der Lampen fehlt, müssen die Verbraucher dafür ihre Heizungen höher drehen.

Neue Runde im Glühbirnen-Chaos

Nun also die Halogenlampe. »Experten warnen: Durch EU-Pläne, Halogenlampen zu verbieten und Verbraucher zum Kauf von bis zu zwölfmal teureren Alternativen zu zwingen, steht Großbritannien vor einer neuen Runde im Glühbirnen-Chaos der EU«, schrieb der Daily Express. Der EU-Plan sei Teil des »Ökodesign-Fahrplans« der EU. Auf der Abschussliste stehen demnach die beliebten 12-Volt-MR16-Birnen, die nicht nur in Schreibtischlampen stecken, sondern deren Fassungen manchmal auch in Möbel oder Decken eingebaut wurden, so dass Verbraucher dank EU demnächst vielleicht auch noch neue Schränke brauchen oder einen Schreiner holen müssen. »Das ist nur ein weiteres Beispiel, wie sich die EU in jeden Winkel unseres Lebens einmischt«, schimpfte ein Vertreter der europakritischen United Kingdom Independence Party (UKIP) (Vorsicht: natürlich »rechtspopulistisch«!).

Bis jetzt hat jeder Irrsinn als Entwurf angefangen

Laut Express behauptete das britische Umweltministerium zwar, das Ganze sei nur ein Entwurf »in einem sehr frühen Stadium«. Das Problem ist nur: Bis jetzt hat noch jeder EU-Irrsinn als Entwurf angefangen. Sollte das Ganze Gesetz werden, könnten Halogenlampen ab 2013 vom Markt verschwinden. Hierzulande scheinen Experten daran keinen Zweifel zu haben, nur über das Datum gehen die Meinungen anscheinend noch auseinander: »Ab September 2016 darf ein Großteil der Halogenglühlampen nicht mehr in den Handel«, zitierte die Berliner taz einen gewissen Christoph Mordziol vom Umweltbundesamt. Ab dann darf der EUdSSR-Bürger sein tristes Dasein im kalten Licht von LEDs und »Energiesparlampen« fristen. Na, dann fröhliche Weihnachten…

Das merk ich mir!

Nach Angaben amerikanischer Zeitungen gibt es Gespräche griechischer Militärs, die geschlossen für die Machtübernahme gestimmt haben sollen. Und die britische Regierung bereitet schon die Evakuierung ihrer Bürger aus Griechenland vor. Und im deutschsprachigen Raum weiß man von nichts.

Nicht alle deutschen Abgeordneten wollen den Griechen weiter Geld geben. Die griechische Tragödie wird derzeit immer absurder. Denn die von der Troika geforderten Reformaufgaben können die Griechen gar nicht mehr erfüllen. Und deshalb gärt es in den Reihen der Militärs ebenso wie im Volk. In Deutschland spricht man nicht darüber. Man verdrängt es.

Doch wie wird sich die Türkei nach einem möglichen Militärputsch in Griechenland verhalten? Diese Frage beschäftigt derzeit das Weiße Haus. Amerikanische Zeitungen berichten in diesen Tagen darüber, dass griechische Militärs Einvernehmen darüber erzielt haben, die Zivilregierung von Papademos abzusetzen ( hier ein Auszug ) und dem Volk wieder seine Würde zurückzugeben. Klar ist demnach, dass Griechenland aus der Euro-Zone austreten, auch die EU verlassen und keinen Cent seiner Schulden zurückzahlen wird. Seitdem griechische Abgeordnete dabei erwischt wurden, wie sie Millionen ins Ausland schafften und parallel dazu die Bürger aufforderten, ihr Geld nicht von den Banken abzuheben, ist wohl auch das letzte Vertrauen in die Zivilregierung verspielt worden. Die Briten bereiten sich jetzt (wie auch die Amerikaner) ganz offen auf den Militärputsch vor. Sie haben alle in Griechenland lebenden Briten und auch die britischen Touristen dazu aufgerufen, sich bei den britischen Konsulaten zu registrieren und 24 Stunden am Tag erreichbar zu sein. Die Briten werden ihre Staatsbürger sofort aus Griechenland evakuieren, wenn es dort knallt. Die Planungen dafür laufen jedenfalls unter Hochdruck. Europa steht vor dem Crash.

Das merk ich mir!